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Liveblog

Stand: 31.07.2021 23:30 Uhr

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat auch die Verbote für zwei „Querdenker“-Demos am Sonntag bestätigt. WHO, WTO, IWF und Weltbank fordern mehr Impfstoff für ärmere Länder. Der Liveblog vom Samstag zum Nachlesen.

  • Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt weiter
  • Großbritannien ruft Schwangere zur Impfung auf
  • China verhängt wegen Delta lokal harte Beschränkungen
  • Bundesgesundheitsministerium für Ende kostenloser Tests
  • Zentralrat der Muslime ruft zur Impfung auf

31.7.2021 • 23:30 Uhr

Ende des Liveblogs

Wir beenden an dieser Stelle den heutigen Liveblog. Wir danken für Ihr Interesse und wünschen eine geruhsame Nacht.

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) hat weitere Verbote für zwei am Sonntag geplante Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen bestätigt. Es handelt sich um die Versammlung unter dem Motto „Für Frieden, Freiheit und Grundrechte“ und die Versammlung „Unser Weg zum friedlichen Wohlstand für alle“.

Das Gericht begründet seine Entscheidung, damit dass „Leben und Gesundheit von Menschen mit Blick auf die Gefahr einer COVID-19-Infektion gefährdet seien, wenn die Versammlungsteilnehmer den Mindestabstand und die jeweils zu beachtenden Hygieneregeln wie das Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske missachteten.“

In Israel können sich ab Sonntag alle  Menschen ab 60 zum dritten Mal gegen das Coronavirus impfen lassen, wenn ihre zweite Impfung mindestens fünf Monate zurückliegt. Zudem werden Impfungen von Kindern im Alter zwischen fünf und elf Jahren mit besonders hohem Gesundheitsrisiko erlaubt. Kindern ab zwölf Jahren stehen die Impfungen bereits seit Anfang Juni offen. Trotz einer intensiven Impfkampagne steigt auch in Israel die Zahl der Neuinfektionen wieder an. Deshalb hatte sich die Regierung zu dem Alleingang bei den Auffrischungsimpfungen mit dem Vakzin von BioNTech/Pfizer entschlossen. Trotz der steigenden Infektionszahlen dürfen geimpfte Touristen ab Sonntag wieder nach Israel einreisen.

In der Schweiz haben mehrere tausend Menschen gegen die Einschränkungen in der Corona-Pandemie und gegen die Impfkampagne demonstriert. Laut Polizei versammelten sich in Luzern rund 5000 Demonstranten. Ein Beamter sei im Laufe der Kundgebung angegriffen und verletzt worden, hieß es. Zwei Menschen seien vorübergehend festgenommen worden. Die Demonstranten kritisierten, dass die Corona-Politik die Freiheit unnötig und viel zu stark einschränke. „Freiheit ist systemrelevant“, lautete eines der Transparente.

Initiiert wurde die Kundgebung in Luzern vom „Aktionsbündnis der Urkantone“. Bild: dpa

Eine für den Abend angemeldete Demonstration aus dem „Querdenken“-Milieu in Berlin bleibt verboten. Das hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) jetzt entschieden. Die Entscheidung ist rechtskräftig. Damit bestätigte das OVG eine Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts.

Insgesamt wurden 13 fürs Wochenende geplante Demonstrationen von Gegnern der Corona-Maßnahmen verboten. Über das endgültige Verbot einer weiteren „Querdenken“-Kundgebung im Berliner Tiergarten, an der 22.500 Menschen angemeldet worden waren, hat das OVG noch nicht befunden.

Entgegen der Erwartungen eines erhöhten Demonstrations-Aufkommens trotz der Verbote gestaltet sich die Lage für die Polizei ruhig. Nur vereinzelt seien Personendaten aufgenommen und Platzverweise erteilt worden, von Menschen, die zu eigentlich verbotenen Demonstrationen wollten, sagte ein Polizeisprecher.

Vier der wichtigsten internationalen Organisationen haben in einem gemeinsamen Appell mehr Corona-Impfstoff für ärmere Länder gefordert. In den Entwicklungsländern herrsche eine „akute und alarmierende Knappheit“ an Vakzinen, erklärten die Weltgesundheitsorganisation (WHO), die Welthandelsorganisation (WTO), der Internationale Währungsfonds (IWF) und die Weltbank. Länder mit großen Impffortschritten sollten dringend Dosen für ärmere Länder freigeben.

Der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen bezweifelt, dass mit der Abschaffung der kostenlosen Corona-Tests Menschen zum Impfen bewegt werden können. Das sei ein Trugschluss, sagte Dahmen dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“. „Ich bin als Arzt und Politiker nicht davon überzeugt, dass wir zum aktuellen Zeitpunkt Menschen mit Debatten über Druck, Zwang und Bestrafung zum Impfen bekommen.“ Dahmen forderte stattdessen mehr Aufklärung und Informationen über das Impfen.

Weil im bayerischen Landkreis Berchtesgadener Land die Inzidenz weiter hoch bleibt, gelten von Montag an wieder strengere Regeln. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts und des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) lag der Wert heute bei 60,4. Damit ist der oberbayerische Landkreis auch bundesweiter Spitzenreiter.

Auf der Homepage des Landratsamts kündigte die Behörde an, dass von Montag an wieder in vielen Bereichen eine Testpflicht gilt – zum Beispiel in der Gastronomie oder bei kulturellen Veranstaltungen. Davon ausgenommen seien vollständig Geimpfte und Genesene. Zudem greifen strengere Kontaktbeschränkungen: Es dürfen sich nur noch maximal zehn Menschen aus dem eigenen und zwei weiteren Haushalten treffen, Kinder unter 14 Jahren werden nicht mitgezählt.

Wenn in drei aufeinanderfolgenden Tagen in einem bayerischen Kreis oder einer kreisfreien Stadt die Inzidenz höher als 50 liegt, gelten am übernächsten Tag strengere Regeln. Die Zahlen zur Berechnung der Inzidenz beruhen auf den Angaben des Robert Koch-Instituts vom Morgen. Sie können sich nachträglich noch ändern. Die LGL-Daten stammen ebenfalls vom Morgen.

Der Protest gegen die Ausweitung des Gesundheitspasses und die Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen in Frankreich hält an. In der Hauptstadt Paris versammelten sich Tausende Menschen, um gegen die verschärften Regelungen zu demonstrieren. Insgesamt waren in mehr als 150 Städten, darunter Toulon, Montpellier, Bordeaux, Marseille und Nizza, Demonstrationen angemeldet. Bereits an den beiden vergangenen Wochenenden waren jeweils mehr als 100.000 Menschen auf die Straße gegangen. 

Auf die Ausbreitung der hochansteckenden Delta-Variante reagieren Chinas Behörden mit harten Maßnahmen. Im Pekinger Stadtbezirk Changping, wo bisher zwei Fälle gemeldet wurden, müssen rund 41.000 Menschen in ihren Wohnungen bleiben. In der chinesischen Hauptstadt handelt es sich um die ersten offiziell verzeichneten Corona-Fälle seit sechs Monaten. Die Touristenstadt Zhangjiajie in der Provinz Hunan, in der eine Handvoll Ansteckungen auf eine Theatervorstellung zurückzuführen sind, verhängte am Freitag eine Ausgangssperre für alle 1,5 Millionen Einwohner und schloss alle Touristenattraktionen, wie aus einer offiziellen Mitteilung hervorgeht.

Die Regierung in Peking verfolgt eine Null-Covid-Strategie: Treten in einer Stadt oder Provinz kleine Cluster auf, werden die betroffenen Gebiete abgeriegelt und alle Einwohner auf das Virus getestet. In insgesamt 14 Provinzen verzeichneten die Behörden am Samstag einen Anstieg der Infektionsfälle. Im Juli registrierten die Behörden 328 symptomatische Infektionen – fast genauso viele wie im gesamten Zeitraum von Februar bis Juni.

Die britischen Gesundheitsbehörden haben angesichts des Vormarsches der Delta-Variante alle Schwangeren aufgefordert, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Einen entsprechenden offenen Brief an schwangere Frauen, Hausärzte und Geburtshelfer veröffentlichte die leitende Hebamme des Gesundheitsdienstes in England, Jacqueline Dunkley-Bent. Sie wies auf eine neue Studie hin, wonach sich bei ungeimpften Schwangeren das Risiko einer schweren Erkrankung erhöht hat, seit die Delta-Variante im Land grassiert.

Der Impfstoff könne Schwangere davor schützen, ins Krankenhaus zu müssen, erklärte Dunkley-Bent in dem am Freitag veröffentlichten Schreiben. Er könne das Leben von Mutter und Kind retten. 

Laut der neuen Studie der Universität von Oxford ist der Anteil der schwangeren Frauen, die mit einer mittelschweren bis schweren Infektion ins Krankenhaus eingeliefert wurden, seit dem Auftreten der Delta-Variante im Mai „erheblich“ gestiegen. 99 Prozent von ihnen waren demnach nicht geimpft, jede Zehnte musste intensivmedizinisch behandelt werden.

Die Verbote von Demonstrationen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen beschäftigen nun das Berliner Oberverwaltungsgericht. Bis zum frühen Samstagmittag seien drei Eilanträge gegen das Verbot einer Demonstration am Samstag und von zweien am Sonntag eingegangen, sagte eine Sprecherin. Das Berliner Verwaltungsgericht hatte am Freitag einen Antrag gegen das Verbot einer „Querdenken“-Demonstration zurückgewiesen.

Die Berliner Polizei hatte bis Freitagabend insgesamt 13 am Wochenende geplante Demonstrationen verboten, die dem Milieu der „Querdenken“-Szene zugerechnet werden.

Laut Gesundheitsminister Jens Spahn sind 900.000 der 12- bis 17-Jährigen geimpft, jeder Fünfte in dieser Altersgruppe erhielt eine Erstimpfung.

In Bangladesch bereiten sich Hunderttausende Arbeiterinnen und Arbeiter der Textilindustrie auf die Rückkehr in die Fabriken vor. An Bahnhöfen, Fährhäfen und Busstationen in mehreren Teilen des südasiatischen Landes herrschte großes Gedränge. Allein am 70 Kilometer von Dhaka entfernten Fährhafen Shimulia warteten Zehntausende auf ihren Transport in die Hauptstadt.

Zuvor hatte die Regierung ab Sonntag die Wiederöffnung der 4500 Textilfabriken angekündigt, die die europäischen und nordamerikanischen Märkte mit Kleidung beliefern. Angesichts neuer Höchststände bei den Corona-Neuinfektionen hatten die Behörden zunächst die Schließung von Fabriken, Büros und Geschäften bis zum 5. August angeordnet. Nun dürfen Bekleidungsfabriken vorzeitig öffnen, die namhafte westliche Modemarken beliefern.

Die für das Land wirtschaftlich bedeutende Textilindustrie hatte vor „katastrophalen Konsequenzen“ gewarnt, sollten die Aufträge der internationalen Mode-Labels nicht fristgerecht ausgeführt werden. Die Branche hat in Bangladesch mehr als vier Millionen Beschäftigte.

Nach offiziellen Angaben wurden in dem Land bisher rund 1,2 Millionen Corona-Infektionen und mehr als 20.000 Todesfälle durch Covid-19 registriert. Experten gehen aber davon aus, dass die tatsächlichen Infektions- und Todesfälle mindestens vier Mal so hoch liegen.

In der Olympia-Stadt Tokio setzt sich der Anstieg der Neuinfektionen fort. Wie die Stadtverwaltung mitteilte, wurden binnen 24 Stunden 4058 neue Infektionen registriert. Es ist das erste Mal, dass die Zahl der Fälle über der Marke von 4000 liegt, nachdem die Neuinfektionen drei Tage lang jeweils über 3000 gelegen hatten.

Der wichtigste Coronavirus-Berater der Regierung, der Mediziner Shigeru Omi, hatte angesichts der rasanten Ausbreitung der Delta-Variante vor einer Überlastung des Gesundheitssystems gewarnt.

Die japanische Regierung setzt auf die freiwillige Kooperation der Bevölkerung. Harte Ausgangssperren verhängte Japan seit Beginn der Pandemie nie. Die Regierung fordert die Bürger immer wieder auf, zu Hause zu bleiben und sich die Olympischen Spiele dort anzuschauen.

Auch an die Jüngeren wird inzwischen appelliert, sich gegen das Virus impfen zu lassen. Es gibt aber Klagen über Vakzin-Mangel. In Japan sind bisher vor allem die über 65-Jährigen geimpft.

Die Zahl der an einem Tag erfassten Corona-Neuinfektionen in den USA ist deutlich gestiegen. Die Behörden meldeten für Freitag 194.608 neue Fälle, wie aus Daten der Johns-Hopkins-Universität in Baltimore hervorgeht.

Die ungewöhnliche hohe Zahl liegt wahrscheinlich darin begründet, dass der von der gegenwärtigen Corona-Welle besonders betroffene Bundesstaat Florida Neuinfektionen nur noch einmal pro Woche meldet. Der Staat meldete am Freitag 110.477 Neuinfektionen – rund 50 Prozent mehr als in der Vorwoche.

Der allergrößte Teil der erfassten Infektionen sind nach Schätzungen der Gesundheitsbehörde CDC auf die Delta-Variante zurückzuführen.

Bislang haben in den USA nach Daten der Gesundheitsbehörde CDC 57,2 Prozent der Menschen mindestens eine erste Impfung gegen das Coronavirus erhalten, 49,4 Prozent sind vollständig geimpft.

Die Bundesregierung plant ein Ende der kostenlosen Coronatests. „Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat schon vor Wochen gesagt, dass er es für denkbar hält, die Tests zu einem späteren Zeitpunkt für Ungeimpfte nicht mehr kostenlos anzubieten. Der genaue Zeitpunkt ist noch festzulegen“, teilte das Bundesgesundheitsministerium auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa mit. Wie aus Regierungskreisen verlautete, gibt es dazu allerdings noch keine Einigung.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe: „Corona-Tests sollten kostenpflichtig werden, wenn alle sich hätten impfen lassen können – also in wenigen Wochen.“ Ausnahmen müssten natürlich für die gelten, die aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden können sowie für Kinder und Jugendliche.

Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Siegfried Russwurm, hat eindringlich zum Impfen aufgerufen. „In der Tat sind wir momentan in einem Wettlauf zwischen Impfdurchdringung und neuen Virusvarianten. Es ist ja nicht gesagt, dass Delta die letzte ist“, sagte er im Interview der Woche im Deutschlandfunk: „Der einzige Weg, der für mich plausibel erscheint – und ich habe auch noch keinen anderen Vorschlag von Wissenschaftlern gehört – ist: impfen, impfen, impfen.“

Er sei kein Fan vom Schlagwort Impfpflicht, fügte Russwurm hinzu: „Ich bin grundsätzlich jemand, der an die Eigenverantwortung und die Eigenverantwortlichkeit des Menschen glaubt.“ Aber wer sich, „ohne dass er eine medizinische Begründung dafür hat, die Impfung verweigert, der muss auch akzeptieren, dass er dafür Konsequenzen tragen muss.“

Rund um die Feierlichkeiten zum Nationalfeiertag am 4. Juli haben sich im US-Bundesstaat Massachusetts auch viele Geimpfte mit dem Coronavirus infiziert. Experten führen dies auf die Delta-Variante zurück – und empfehlen eine Maskenpflicht.

Für Millionen mit ihren Mietzahlungen in Rückstand geratene Menschen in den USA ist ein wegen der Corona-Pandemie landesweit eingeführtes Räumungsmoratorium ausgelaufen. Zwangsräumungen könnte es bereits am Montag geben.

Betroffen sind insgesamt etwa 3,6 Millionen Amerikaner. Denn bereits zur Verfügung gestellte Bundeshilfen von fast 47 Milliarden Dollar (39,6 Milliarden Euro) erreichen Mieter und Vermieter nur langsam. US-Präsident Joe Biden appellierte an Staats- und Kommunalregierungen, „alle möglichen Schritte“ zu unternehmen, um das Geld sofort zu verteilen.

Für eine Verlängerung des Moratoriums hatten sich Biden und seine demokratische Partei eingesetzt. Ihnen gelang es im Kongress aber nicht, eine Mehrheit dafür zu finden.

Der Räumungsschutz war im vergangenen September von der Gesundheitsbehörde CDC eingeführt worden, um die Verbreitung des Coronavirus durch obdachlos gewordene Menschen auf der Straße und in Notunterkünften zu verhindern. Das Oberste Gericht entschied im Juni mit fünf gegen vier Stimmen, dass er nur noch bis Ende Juli bestehen bleiben könne.

Der Zentralrat der Muslime in Deutschland hat dazu aufgerufen, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. „Es gibt für Muslime keine religiösen Gründe, das Impfen gegen Corona abzulehnen“, sagte der Vorsitzende, Aiman A. Mazyek, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Im Gegenteil: Der Schutz anderer vor Krankheiten und die eigene gesundheitliche Unversehrtheit sind im Islam ein hohes Gut.“

Nicht alle, die noch ungeimpft sind, seien Impfgegner, so Mazyek. Viele seien einfach zu bequem. „Jetzt geht es darum, das letzte Drittel aus seiner Impflethargie zu holen.“

Viele Moscheegemeinden böten vor allem an Wochenenden Impfaktionen an, betonte er.

In China wurden nach offiziellen Angaben 55 neue Corona-Fälle registriert. Davon seien 30 Infektionen lokal übertragen worden, 25 seien bei Rückkehrerinnen und Rückkehrern aus dem Ausland nachgewiesen worden.

Der Großteil der Infektionen wurde in der Provinz Jiangsu nachgewiesen. In der Provinzhauptstadt Nanjing breitet sich die Delta-Variante aus, nachdem es erste Fälle bei Flughafenpersonal gegeben hatte.

Der positiv auf Corona getestete Radprofi Simon Geschke wird am Sonntag Japan verlassen und in die Heimat zurückkehren. Wie der Deutsche Olympische Sportbund mitteilte, ist auch ein vorgeschriebener zweiter PCR-Test zur Aufhebung der Quarantäne negativ ausgefallen.

Der 35-Jährige war am vergangenen Samstag nach einem positiven Corona-Test in ein abgeschottetes Hotel in Tokio gebracht worden. Nach den Pandemie-Vorschriften für Olympia hätte Geschke bis maximal 14 Tage in der Quarantäne festgehalten werden können. „Wir haben im intensiven Austausch zwischen unserem Leitenden Olympiaarzt Bernd Wolfarth, den Behörden und der Medizinischen Kommission des IOC die Rückreise um zwei Tage beschleunigen können“, sagte Chef de Mission Dirk Schimmelpfennig der Nachrichtenagentur dpa. „Dennoch bleiben unser großes Bedauern und Mitgefühl für Simon Geschke, der durch die Infektion um sein olympisches Erlebnis gebracht wurde.“

Im Umfeld der Olympischen Spiele in Tokio sind 21 weitere Corona-Fälle registriert worden. Das gaben die Organisatoren der Spiele bekannt. Athleten sind dieses Mal nicht betroffen.

Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt seit nun dreieinhalb Wochen an. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) von Morgen lag sie bei 16,9 – am Vortag betrug der Wert 16,5, am Samstag der Vorwoche 13,6. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 2400 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 04.10 Uhr wiedergeben. Vor einer Woche hatte der Wert für Deutschland bei 1919 Ansteckungen gelegen.

Deutschlandweit wurde den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 21 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 28 Todesfälle gewesen. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 3.769.165 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden. Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit 3.653.300 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 91.658.

Die Behörden haben in Australiens drittgrößter Stadt Brisbane nach einem Corona-Ausbruch eine strenge Ausgangssperre verhängt. Wie der stellvertretende Ministerpräsident des australischen Bundesstaates Queensland, Steven Miles, mitteilte, werden Millionen von Einwohnern der Stadt und einiger anderer Gebiete ab Samstagnachmittag für drei Tage zu Hause bleiben müssen.

Australien hatte die Corona-Pandemie lange mit der Schließung seiner Grenzen, der schnellen Verhängung von Lockdowns bei Ausbrüchen und intensiver Kontaktverfolgung weitgehend eindämmen können. Allerdings sind nur rund 13 Prozent der Bevölkerung vollständig gegen das Coronavirus geimpft und seit einem Monat steigt aufgrund der hochansteckenden Delta-Variante die Zahl der Infektionen. Mit Sydney befindet sich größte Stadt des Landes bereits seit Wochen im Lockdown.

Vizekanzler Olaf Scholz ruft die Bürger auf, untereinander für Impfung zu werben. „Wir alle sollten bei der Arbeit oder im Sportverein sagen: Ich habe mich impfen lassen, das war gut.“ Wer sich so verhalte, leiste einen Beitrag, auch diejenigen zu überzeugen, die skeptisch seien, sagt Scholz der Funke Mediengruppe.

Zusätzlich sollten Inzidenzen nicht mehr als Hauptrichtwert in der Pandemie gelten. Die Situation in Krankenhäusern und auf Intensivstationen müsse auch betrachtet werden. Scholz: „Die Infektionszahlen steigen wieder, damit müssen wir umgehen. Aber es ist schon ein großer Unterschied zum Winter und zum Frühjahr, weil so viele jetzt geimpft und damit geschützt sind.“

In den USA verpflichtet Walt Disney seine Mitarbeiter zur Impfung. In einer Mitteilung gab Disney bekannt, dass Mitarbeiter, die noch nicht geimpft sind 60 Tage Zeit hätten, um ihre Impfungen zu vervollständigen. Disney folgt damit den Ankündigungen großer Technologieunternehmen wie Google, Uber und Facebook, die Anfang der Woche ihren Mitarbeitern ähnliche Anweisungen erteilten. Wegen der Delta-Variante kommt es in den USA zu einem Wiederanstieg der Fälle.

Bundeswahlleiter Georg Thiel sieht die Bundestagswahl auch bei einer vierten Corona-Welle als gut abgesichert an. Man gehe über Maskenpflicht und Abstandhalten hinaus, sagt Thiel der „Rheinischen Post“ zufolge. „Wir haben alle Schlüsselpositionen dreifach besetzt und sorgen dafür, dass ab Anfang September diese drei Personen nicht mehr zusammen in einem Raum sind.“

Thiel erwartet einen Anstieg bei der Briefwahl. „Es wird vielerorts weniger Wahlhelfer in den Urnenwahllokalen und dafür mehr in den Briefwahlbezirken geben. Wenn möglich, wollen wir größere Wahllokale, damit dort die Abstände besser eingehalten werden können.

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