Tag: 25. September 2019

Israels Ministerpräsident Netanyahu wurde von Präsident Rivlin beauftragt, ein Regierungsbündnis zu schmieden. Doch für eine Koalition braucht es bereitwillige Partner – und die fehlen bislang.

Rund eine Woche nach der Parlamentswahl in Israel hat Staatspräsident Reuven Rivlin den Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu damit beauftragt, eine neue Regierung zu bilden. Das teilte das Büro des Präsidenten mit. Offen bleibt, ob Netanyahu mit seiner rechtskonservativen Likud-Partei eine Koalition mit der Mitte-Rechts-Liste Blau-Weiß bilden wird. Diese wird von Netanyahus Hauptkonkurrenten der Wahl angeführt – dem Ex-Generalstabschef Benny Gantz.

Das Ergebnis der Wahl fiel denkbar knapp aus. Laut dem amtlichen Endergebnis ging Gantz mit …

Mit 55 Abgeordneten hat der rechtskonservative Ministerpräsident Benjamin Netanjahu einen Unterstützer mehr im Parlament als sein oppositioneller Herausforderer Benny Gantz vom Mitte-Bündnis Blau-Weiß. Weder Netanjahus rechts-religiöses Lager noch das Mitte-Links-Lager konnten jedoch eine Mehrheit im Parlament mit 120 Sitzen erzielen. Gespräche über eine gemeinsame Regierung mit Netanjahus gemäßigterem und zugleich stärkstem Rivalen Gantz waren zuvor gescheitert.

Angesichts der schwierigen Situation halten politische Beobachter eine dritte Wahl binnen weniger Monate für möglich. Bei der Parlamentswahl am 17. September war Blau-Weiß nach dem amtlichen Endergebnis mit 33 Mandaten stärkste Kraft geworden. Netanjahus Likud-Partei erhielt 32 Sitze, wie der israelische Wahlausschuss mitteilte – ein Mandat …