Tag: 18. Juli 2020

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer fordert angesichts der Serie rechtsextremer Drohmails gegen Linken-Vertreter und steigender Gewaltbereitschaft besseren Schutz für ehrenamtliche Politiker.

«Es ist notwendig, dass ein Zeichen gesetzt wird, dass Gewalt nicht akzeptabel ist. Nicht gegen Menschen, nicht gegen Sachen. Und egal gegen welche Gruppe sie sich richtet», sagte Kramp-Karrenbauer der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Ich möchte vor allem diejenigen auch in die Solidarität aufnehmen, die ehrenamtlich Politik machen. Etwa die vielen Kommunalpolitiker, die oft auch gefährdet sind. Auch sie müssen Schutz erfahren.»

Vor kurzem war bekanntgeworden, dass Linken-Politikerinnen mit «NSU 2.0» unterzeichnete Drohmails erhalten hatten. Weitere bekannte Empfängerinnen von Drohmails waren …

Es sind die heftigsten Kämpfe seit 2016: Seit Tagen beschießen sich armenische und aserbaidschanische Truppen mit schwerem Geschütz. Das Risiko einer Ausweitung des Konflikts ist groß.

Von Silvia Stöber, tagesschau.de

Es begann am Sonntagnachmittag: Die armenische Armee habe auf einen aserbaidschanischen Militärjeep geschossen, der sich der Grenze genähert habe. Dann hätten aserbaidschanische Truppen einen Militärposten angegriffen – so die Darstellung des armenischen Verteidigungsministeriums. Hingegen sprach die Regierung in Baku von Angriffen auf ihre Stellungen, die zu Verlusten geführt hätten.

Während der genaue Verlauf umstritten blieb, weiteten sich die Kämpfe aus. Schweres Geschütz und Drohnen kamen zum Einsatz. Im Mittelpunkt stand …