News des Wochenendes: Regierung im Iran rationiert Benzin – gewaltsame Proteste

Die wichtigsten Meldungen im Überblick:

• 29-Jähriger stürzt in Österreich 400 Meter in den Tod (20.49 Uhr)
• Nach Wintereinbruch in Frankreich – Tausende ohne Strom (16.51 Uhr) 
• Baerbock und Habeck als Grünen Chefs wiedergewählt (14.41 Uhr)
• Nach Terroranschlag in Halle: „Kiez-Döner“ an Mitarbeiter verschenkt (11.51 Uhr)
• Ein Toter bei Protesten gegen Benzinrationierung im Iran (11.28 Uhr)

Die News des Wochenendes im stern-Ticker:

+++ 20.49 Uhr: 29-Jähriger stürzt in Österreich 400 Meter in den Tod +++

Ein 29 Jahre alter Wanderer ist im österreichischen Vorarlberg rund 400 Meter in die Tiefe gestürzt und dabei gestorben. Wie die Polizei mitteilte, verlor der Mann kurz vor dem Gipfel des Kleinen Widdersteins nahe der deutsch-österreichischen Grenze das Gleichgewicht und stürzte durch eine felsdurchsetzte Steilrinne ab. Sein Begleiter, 26, verständigte sofort die Rettungskräfte, die aber nur noch den Tod des 29-Jährigen feststellen konnten.

+++ 19.46 Uhr: Parlamentswahl ohne Oppositionskandidaten in Weißrussland +++

In Weißrussland wird am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Die Bürger sind zur Wahl von 110 Abgeordneten aufgerufen. Kritiker der Regierung haben jedoch keine freie Wahl, da die wichtigsten Anführer der Opposition und die einzigen beiden Oppositionspolitiker im jetzigen Parlament von dem Urnengang ausgeschlossen wurden. 

+++ 18.56 Uhr: Mehr als 200.000 Tschechen fordern Rücktritt von Regierungschef Babis +++

Mehr als 200.000 Tschechen haben bei einer Demonstration in Prag den Rücktritt von Regierungschef Andrej Babis gefordert. Einen Tag vor dem 30. Jahrestag der Samtenen Revolution, die die kommunistische Herrschaft in Prag beendet hatte, versammelten sich die Menschen in der Hauptstadt und skandierten „Schande“ und „Tritt zurück!“. Der Milliardär Babis, der ein Medien- und Industrie-Imperium in Tschechien geschaffen hat, führt eine Minderheitsregierung, die von den Kommunisten im Parlament toleriert wird. Er steht im Verdacht, mit seinem Konzern Agrofert unrechtmäßig EU-Subventionen in Millionenhöhe eingestrichen zu haben. Während er die Vorwürfe zurückweist, sieht die EU-Kommission zudem einen möglichen Interessenkonflikt zwischen seiner Funktion als Politiker und als Unternehmer.

+++ 17.45 Uhr: Weiter keine Entwarnung für das überflutete Venedig +++

Für das überflutete Venedig gibt es noch keine Entwarnung: Am Samstag bestand weiter die Gefahr von Überschwemmungen und starken Winden. Dennoch senkte die Zivilschutzbehörde die zwischenzeitig verhängte „Alarmstufe Rot“ für die Region Venetien wieder auf „Orange“. Das Mittagshochwasser betrug nur 1,05 Meter. Für Sonntag wurde jedoch wieder ein Anstieg auf 1,60 Meter vorhergesagt.

+++ 16.51 Uhr: Nach Wintereinbruch immer noch Tausende ohne Strom in Frankreich +++

Nach heftigen Schneefällen waren in Frankreich immer noch Tausende Menschen ohne Strom. In den Départements Drôme, Isère, Rhône, Loire und Ardèche seien am Samstagmittag 145.000 Haushalte betroffen gewesen, teilte der Netzbetreiber Enedis mit. Zahlreiche Techniker seien im Einsatz, um die Stromleitungen zu reparieren.

Am Donnerstagabend hatte ein Wintereinbruch im Osten und Zentrum Frankreichs für Chaos gesorgt. Zeitweise waren mehr als 300.000 Haushalte ohne Strom. Ein Mann wurde von einem unter der Schneelast umstürzenden Baum erschlagen. Zahlreiche Straße waren wegen Schnees und Glätte gesperrt. In einigen Regionen blieben die Schulen geschlossen. Auch der Zugverkehr in der Region war teilweise unterbrochen.

+++ 15.12 Uhr: Mutmaßliche IS-Anhängerin nach Abschiebung in Untersuchungshaft +++

Eine mutmaßliche IS-Anhängerin ist nach ihrer Abschiebung aus der Türkei nach Deutschland in Untersuchungshaft. Beamte des Hessischen Landeskriminalamtes hatten sie am Freitagabend in Frankfurt/Main festgenommen. Ein Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs (BGH) erließ am Samstag auf Antrag der Bundesanwaltschaft Haftbefehl wegen des dringenden Verdachts der Mitgliedschaft in der ausländischen terroristischen Vereinigung Islamischer Staat (IS) und anderer Straftaten, wie die Anklagebehörde mitteilte. Insgesamt waren am Freitagabend zwei von der Türkei abgeschobene Frauen mit einem Linienflug in Frankfurt angekommen.

+++ 14.43 Uhr: Aiwanger bleibt Bundesvorsitzender der Freien Wähler +++

Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger bleibt Bundesvorsitzender der Freien Wähler. Eine Bundesmitgliederversammlung bestätigte Aiwanger bei den turnusmäßigen Wahlen am Samstag mit 94,3 Prozent der Stimmen für weitere zwei Jahre, wie die Freien Wähler mitteilten. Aiwanger hatte keinen Gegenkandidaten.

+++ 14.43 Uhr: Beschäftigte im ersten Halbjahr mit knapp einer Milliarde Überstunden +++

Arbeitnehmer in Deutschland haben im ersten Halbjahr 2019 knapp eine Milliarde Überstunden geleistet – davon waren mehr als die Hälfte unbezahlt. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor, über die das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtete.

+++ 14:43 Uhr: Baerbock und Habeck als Grünen-Chefs wiedergewählt +++

Die Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck sind mit Spitzenergebnissen in ihrem Amt bestätigt worden. Baerbock erhielt auf dem Parteitag am Samstag in Bielefeld 97,1 Prozent, das ist das bislang beste Ergebnis bei einer Grünen-Vorsitzendenwahl. Habeck wurde mit 90,4 Prozent für zwei Jahre wiedergewählt. Beide führen die Partei seit Januar 2018.

In ihren Bewerbungsreden betonten Baerbock und Habeck die Notwendigkeit für die Grünen, nach der nächsten Bundestagswahl Regierungsverantwortung zu übernehmen. Baerbock sagte in ihrer Bewerbungsrede: „Wir müssen breitere Bündnisse schaffen, und zwar nicht nur mit denen, die genauso ticken wie wir.“ Habeck betonte: „Wir sind keine Bürgerbewegung mehr, wir sind eine politische Kraft, die den Auftrag zur Gestaltung hat.“

+++ 14.27 Uhr: Britische Polizei prüft Betrugsvorwürfe vor Parlamentswahl +++

Vor der Parlamentswahl in Großbritannien geht die Polizei Betrugsvorwürfen nach: Ihr seien zwei Fälle von Wahlbetrug und Fehlverhalten in Zusammenhang mit der anstehenden Parlamentswahl gemeldet worden, teilte die Londoner Polizei mit. Die Vorwürfe würden von Sonderermittlern geprüft. Nähere Angaben machte die Polizei nicht.

Der Chef der Brexit-Partei, Nigel Farage, hatte Premierminister Boris Johnson zuvor „Korruption auf schlimmstem Niveau“ vorgeworfen. Kandidaten seiner Partei seien Jobs und Adelstitel angeboten worden, wenn sie ihre Kandidatur bei der Wahl am 12. Dezember zurückziehen würden. Regierungsvertreter, darunter Johnsons Chefberater Edward Lister, hätten mindestens acht Kandidaten kontaktiert, um über diese Angebote zu sprechen.

+++ 14.24 Uhr: Bundesinnenministerium: Mietendeckel verstößt gegen Grundgesetz +++

Der vom Berliner Senat geplante Mietendeckel verstößt nach Einschätzung des Bundesinnenministeriums gegen das Grundgesetz. Das Land Berlin sei „kompetenzrechtlich gehindert“, Gesetze zur Mietenbegrenzung zu erlassen, schreibt das Innenministerium in einer Mail an den Berliner CDU-Bundestagsabgeordneten Kai Wegner.

Der Grund: Die Mietpreisbegrenzung sei bereits durch den Bund „umfassend und abschließend geregelt“ worden. Solche Entscheidungen des zuständigen Bundesgesetzgebers dürften nicht durch Einzelentscheidungen eines Landes „verfälscht werden“. Die „Berliner Morgenpost“ hatte zuerst darüber berichtet.

+++ 11.51 Uhr: Nach Terroranschlag in Halle: „Kiez-Döner“ an Mitarbeiter verschenkt +++

Der Imbiss „Kiez-Döner“, einer der Tatorte beim rechtsextremen Terroranschlag in Halle, gehört künftig den Mitarbeitern, die während des Angriffs dort gearbeitet haben. Der bisherige Betreiber Izzet Cagac überreichte bei der offiziellen Wiedereröffnung am Samstag den Brüdern Ismet und Rifat Tekin eine entsprechende Geschenk- und Abtretungsvereinbarung. „Ich wünsche meinen Nachfolgern viel Kraft, um das schreckliche Ereignis vom 09.10.2019 zu verarbeiten und viele Kunden unterschiedlicher Kulturen und Religionen“, heißt es in dem Schreiben.

Bei der Übergabe betonte der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), wie wichtig der Neustart sei. Das Bistro sei unter anderem bei Studenten Bestandteil der kulturellen Identität der Stadt. Die Universität Halle liegt in der Nähe des Imbisses.

Vor gut fünf Wochen hatte ein schwer bewaffneter Mann versucht, in einer Synagoge ein Massaker anzurichten. Er scheiterte an einer verschlossenen Tür und erschoss vor dem Gotteshaus eine zufällig vorbeilaufende Frau und kurz darauf einen Mann in dem nahe gelegenen Dönerladen. Der Täter wurde später festgenommen und räumte ein antisemitisches und rechtsextremes Motiv ein.

+++ 11.28 Uhr: Ein Toter bei Protesten gegen Benzinrationierung im Iran +++

Bei Protesten gegen die Benzinrationierung ist im Süden des Irans mindestens ein Mensch ums Leben gekommen. Das gab der Sprecher der Stadtverwaltung Sirdschan, Mahmud Mahmudabadi, bekannt. Mehrere Menschen seien verletzt worden. Dutzende von Demonstranten hätten am Freitag versucht, Tankstellen und Öldepots in Brand zu stecken, sagte Mahmudabadi nach Angaben der Nachrichtenagentur Isna. Daraufhin hätten die Polizei und sogar Revolutionsgarden eingreifen müssen, so der Sprecher. 

+++ 11.13 Uhr: ARD und ZDF vernetzen ab Montag ihre Mediatheken +++

Wer ab diesem Montag die Mediatheken von ARD und ZDF im Browser benutzt, wird auf das jeweils andere Angebot verlinkt. „Ab Montag, 18. November 2019, 12.00 Uhr, verlinken beide Sender wechselseitig die Livestreams der Hauptprogramme ihrer Mediatheken. Außerdem vernetzen sie zentrale Inhalte“, teilten die beiden Öffentlich-Rechtlichen mit. Wer künftig „Tagesschau“ beim ZDF suche, werde zur ARD geleitet, umgekehrt funktioniere das gleiche etwa für die ZDF-„heute-show“ bei der ARD.

 +++ 10.50 Uhr: Wohnungswirtschaft kritisiert Grünen-Beschluss zu Enteignungen +++

Die Wohnungswirtschaft hat den Beschluss des Grünen-Parteitages kritisiert, Immobilienkonzerne notfalls zu enteignen. Ein „zu leichtfertiger Umgang mit dem Thema Enteignung“ untergrabe das Vertrauen in den Staat, der oft zu wenig zur Beseitigung von Missständen unternehme, sagte der Präsident der Wohnungswirtschaft GdW, Axel Gedaschko, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Der Staat dürfe nicht aufgrund eigener Nachlässigkeit den Weg des geringsten Widerstandes suchen. Die Grünen hatten am Freitagabend ihre Haltung zur Mieten- und Wohnungspolitik beschlossen. Wenn Eigentümer von Bauland keine Wohnungen errichteten, „kann in letzter Konsequenz eine Enteignung gegen Entschädigung stehen“, so der Parteitagsbeschluss. 

+++ 10.48 Uhr: Athener Polizei zieht starke Einheiten zusammen – Angst vor Krawallen +++

Aus Angst vor Ausschreitungen am 46. Jahrestag des Studentenaufstandes gegen die einstige griechische Militärdiktatur hat die Athener Polizei für Sonntag mehr als 5000 Beamte mobilisiert. Wie der Staatsrundfunk (ERT) am Samstag berichtete, planen Autonome und Anarchisten, das Stadtzentrum ins Chaos zu stürzen. Am 17. November gibt es in Griechenland – ähnlich wie am 1. Mai in Deutschland – neben Gedenkveranstaltungen auch Krawalle.

+++8.45 Uhr: Twitter begrenzt gezielte Verbreitung von Tweets zu sozialen Themen +++

Twitter schränkt ein, wie feinmaschig einzelne Nutzergruppen gezielt mit Botschaften zu sozialen Themen angesprochen werden können. Künftig wird es nicht mehr möglich sein, Tweets, in denen es zum Beispiel um soziale Gerechtigkeit oder Umweltschutz geht, als Werbung Nutzern in bestimmten Postleitzahl-Bereichen anzeigen zu lassen. Bei der Auswahl der Ziel-Kategorien wird man nicht mehr Begriffe wie „Konservative“ oder „Liberale“ verwenden können, wie Twitter am Freitag ankündigte.

+++ 6.52 Uhr: Boliviens Übergangspräsidentin droht Morales bei Rückkehr mit Konsequenzen +++

In Bolivien spitzt sich die Lage zwischen Anhängern des ins Exil geflohenen Ex-Präsidenten Evo Morales und der Übergangsregierung von Jeanine Áñez zu. Áñez drohte dem linksgerichteten Morales im Falle einer Rückkehr mit juristischen Konsequenzen. Bei gewaltsamen Zusammenstößen im Zentrum Boliviens wurden unterdessen fünf Morales-Anhänger getötet.

+++ 6.31 Uhr: Digitalpakt-Mittel für die Schulen tröpfeln bisher nur +++

Ein halbes Jahr nach Inkrafttreten des milliardenschweren „Digitalpakts Schule“ fließt das Geld Gelder für die Schulen bisher nur langsam. Das hat eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur in allen 16 Bundesländern ergeben. Demnach wurden von den 5,5 Milliarden Euro für die Ausstattung mit schuleigenem WLan, neuen Laptops oder digitalen Tafeln – sogenannten Smartboards – bisher rund 500.000 Euro abgerufen. Nur in Bremen, Hamburg und Sachsen ist bislang Geld geflossen.

+++ 6.04 Uhr: Bundesregierung warnt vor Folgen des Klimawandels für Fischpopulationen +++

Die Bundesregierung warnt vor den Auswirkungen des Klimawandels auf  Fischpopulationen in den Tropen und damit die Nahrungsgrundlage der dort lebenden Menschen. „Es ist davon auszugehen, dass Fischpopulationen in Richtung der Pole wandern, so dass in den Tropen mit dem lokalen Aussterben von Arten zu rechnen ist“, heißt es in einer Antwort der Regierung auf eine Anfrage der Grünen, die der Nachrichtenagentur AFP vorliegt.

+++ 5.26 Uhr: Israels Armee fliegt nach Raketenangriffen aus Gazastreifen neue Luftangriffe +++

Als Reaktion auf erneute Raketenangriffe aus dem Gazastreifen hat die israelische Luftwaffe neue Luftangriffe auf das Palästinensergebiet geflogen. Im Gegensatz zu den vorherigen Angriffen in dieser Woche hätten die Angriffe nicht auf Stellungen der Palästinensermiliz Islamischer Dschihad abgezielt, sondern auf solche der im Gazastreifen herrschenden radikalislamischen Hamas, teilte die israelische Armee mit. Eigentlich gilt seit Donnerstagmorgen eine Waffenruhe.  

+++ 5.19 Uhr: Vergleichsportale: Strompreise steigen um gut fünf Prozent +++

Auf Stromkunden in Deutschland kommt eine Welle an Preiserhöhungen zu. Nach Angaben der Vergleichsportale Verivox und Check24 haben bereits rund 170 Unternehmen angekündigt, die Preise für private Verbraucher zum 1. Januar anzuheben. Laut Verivox wollen bislang 177 örtliche Stromversorger ihre Preise um durchschnittlich 5,4 Prozent erhöhen. Ein Musterhaushalt mit einem Verbrauch von 4000 Kilowattstunden müsse in den von den Strompreiserhöhungen betroffenen Regionen mit Mehrkosten von durchschnittlich 67 Euro pro Jahr rechnen.

+++ 5.05 Uhr: Baerbock und Habeck vor Wiederwahl als grüne Doppelspitze +++

Die Grünen-Chefs Robert Habeck und Annalena Baerbock stellen sich am Samstag beim Grünen-Parteitag (ab 9.30 Uhr) zur Wiederwahl. Gegenkandidaten könnten sich theoretisch noch melden – hätten aber kaum eine Chance. Das Führungsduo ist in der Partei weitestgehend unangefochten.

+++ 2.54 Uhr: Mutmaßlicher Schütze nach Schüssen an US-Schule gestorben +++

Einen Tag nach tödlichen Schüssen an einer Schule in Kalifornien ist der mutmaßliche Schütze seinen Verletzungen erlegen. Der 16-jährige Schüler, der sich nach der Bluttat an der Saugus High School in Santa Clarita selbst in den Kopf geschossen hatte, sei am Freitag im Krankenhaus gestorben, berichteten US-Medien unter Berufung auf die Behörden. 

Der Schütze hatte am Donnerstag in seiner Schule bei Los Angeles das Feuer eröffnet und zwei Mitschüler erschossen. Bei den Toten handelte es sich nach Mitteilung der Polizei um eine 15-Jährige und einen 14-Jährigen. Drei weitere Schüler wurden verletzt.

+++ 1.34 Uhr: Zwei Frauen nach Abschiebung aus der Türkei in Frankfurt gelandet +++

Nach ihrer Abschiebung aus der Türkei sind zwei mutmaßliche IS-Anhängerinnen in Deutschland eingetroffen. Die beiden Frauen seien am Freitagabend gegen 21.34 Uhr mit einer türkischen Linienmaschine in Frankfurt angekommen, sagte ein Sprecher der Bundespolizei. Sie seien einer Einreisekontrolle unterzogen worden. Das weitere Vorgehen liege in den Händen der Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern. Aus Sicherheitskreisen hieß es, Beamte des Bundeskriminalamts seien an Bord gewesen.

In einer Meldung der privaten türkischen Nachrichtenagentur DHA war zuvor von „ausländischen Terroristenkämpfern“ mit deutscher Staatsbürgerschaft die Rede. Damit hat die Türkei diese Woche insgesamt neun Menschen nach Deutschland abgeschoben, die sie als mutmaßliche Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und Islamisten bezeichnete. Am Donnerstag hatte die Türkei bereits eine deutsch-irakische Familie nach Berlin abgeschoben.

+++ 0.28 Uhr: Hinrichtung in Texas vorerst gestoppt – Zweifel an Schuld +++

In einem aufsehenerregenden Kriminalitätsfall in den USA hat ein Gericht im Bundesstaat Texas die geplante Hinrichtung eines verurteilten Mörders vorerst gestoppt. Das teilte die Organisation Innocence Project, die den Betroffenen Rodney Reed vertritt, am Freitagabend (Ortszeit) mit. Demonstranten hatten am Mittwoch im texanischen Bastrop die Freilassung und ein neues Verfahren für den 51-Jährigen gefordert. Auch Politiker, Prominente – darunter Reality-Star Kim Kardashian – und der EU-Botschafter in den USA hatten sich in den Fall eingeschaltet. Eine Petition verzeichnete mehr als 2,9 Millionen Unterschriften.

Rodney Reed sitzt nach Angaben von Innocence Project seit 1998 wegen des Mordes an einer jungen Frau 1996 in der Todeszelle. Am kommenden Mittwoch hätte er hingerichtet werden sollen.

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