Union stellt Genehmigung künftiger Corona-Großdemonstrationen in Frage

Union stellt Genehmigung künftiger Corona-Großdemonstrationen in Frage

Die Union hat eine Wiederholung von Corona-Großdemonstrationen wie am Wochenende in Berlin grundsätzlich in Frage gestellt. Mit Blick auf die Verstöße gegen die Hygieneregeln bei der Demo gegen die Corona-Politik sagte der Unions-Innenexperte Armin Schuster (CDU) der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe): „Solche Demonstrationen sind eine Gefahr für die Allgemeinheit.“

Seiner Meinung nach wäre es verhältnismäßig, die Versammlungen „nur noch unter sehr viel strengeren Auflagen oder gar nicht mehr zu genehmigen“, sagte Schuster. Das offen zur Schau gestellte Nichteinhalten von Corona-Regeln, die Attacken auf Medienvertreter und immer wieder unfriedliche Auseinandersetzungen mit der Polizei rechtfertigten schon im Vorfeld ein „deutlich konsequenteres Vorgehen der Versammlungsbehörden“.

Der Städte- und Gemeindebund kritisierte derweil das Land Berlin und dessen Vorgehen bei der Corona-Demo. „Ich verstehe nicht, warum Berlin nicht viel schärfere Auflagen für die Demonstration erlassen hat“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg am Sonntagabend im „Bild“-Live-Talk „Die richtigen Fragen“. Bei allem, was man sehe, etwa an Negativbeispielen von feiernden Jugendlichen, gehe es immer um Berlin – „aber Berlin ist nicht Deutschland“.

Für Ungeduld in der Bevölkerung angesichts der Corona-Beschränkungen zeigte Landsberg zugleich Verständnis: „Es ist ein Marathonlauf – und da die Disziplin zu behalten, ist schwer.“

Bei der Demonstration von gut 20.000 Kritikern der Corona-Politik am Samstag in Berlin waren die Auflagen bewusst missachtet worden. Neben Corona-Leugnern und Impfgegnern waren auch viele Teilnehmer mit eindeutig rechtsgerichteten Fahnen oder T-Shirts in der Menge. Die Kundgebung wurde schließlich von der Polizei aufgelöst.