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Biden: „Wir haben einen Präsidenten, der die Flammen anfacht, anstatt sie zu bekämpfen“ +++ Amazon erhält Erlaubnis für Paket-Zustellung mit Drohnen +++ Handy auf Flugzeugklo löst Einsatz von Kampfflugzeugen aus +++ Die News von heute im stern-Ticker.
Aktuelle Top-Meldung:
Winfried Kretschmann in schweren Autounfall verwickelt
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann ist nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung am frühen Abend in einen schweren Unfall verwickelt worden. Kretschmann hatte am Montag seine Sommertour begonnen und habe sich auf der A81 auf dem Rückweg von Heilbronn nach Stuttgart befunden. Im starkem Regen sei der Dienstwagen Kretschmanns ins Schleudern geraten und im Graben gelandet. Der Regierungschef sei unverletzt geblieben. Aber ein Auto sei in das Begleitfahrzeug gerast, das abgebremst habe. Es soll zwei Schwerverletzte geben, die sofort in ein Krankenhaus eingeliefert worden seien. Die „Bild“ zitiert Regierungssprecher Rudi Hoogvliet: „Dem Ministerpräsidenten geht es gut. Er traf später im Staatsministerium in Stuttgart ein.“ Unter seinen Begleitern soll es aber mindestens einen Leichtverletzten geben.
Die weiteren Nachrichten des Tages:
+++ 22:26 Uhr: Israel greift Ziele in Syrien an +++
Die israelische Luftwaffe hat nach Angaben syrischer Staatsmedien Ziele im Süden der Hauptstadt Damaskus angegriffen. Die syrische Luftabwehr habe mehrere Raketen abgefangen, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Sana am Montagabend. Angaben zu möglichen Opfern oder Schäden gab es zunächst nicht. Israel bombardiert immer wieder Ziele im benachbarten Bürgerkriegsland. Die Angriffe richten sich meistens gegen Truppen und Einrichtungen, die mit dem schiitischen Iran in Verbindung gebracht werden. Teheran sieht in Israel einen Erzfeind und ist zugleich im syrischen Bürgerkrieg ein enger Verbündeter von Machthaber Baschar al-Assad. Israel will verhindern, dass der Iran dort seinen Einfluss weiter ausbaut.
+++ 21:37 Uhr: Grüner aus Flensburger Fraktion ausgeschlossen +++
Ein Grünen-Kommunalpolitiker ist wegen seiner Rede auf einer Demonstration gegen die staatlichen Anti-Corona-Maßnahmen am Samstag in Berlin aus der Fraktion in der Flensburger Ratsversammlung ausgeschlossen worden. Dies teilte der Fraktionsvorsitzende Clemens Schmidt mit. Der Grüne David Claudio Siber hatte in Berlin die Schutzmaßnahmen der Bundesregierung in der Corona-Pandemie, die Medien und die eigene Partei vehement kritisiert. Die Flensburger Grünen und der Landesverband distanzierten sich daraufhin scharf von Siber. „Der Auftritt fand explizit als Fraktionsmitglied statt, war aber keineswegs abgesprochen“, teilte die Ratsfraktion mit.
+++ 21:28 Uhr: Biden wirft Trump Wahlkampf der Angst vor +++
Zwei Monate vor der Präsidentschaftswahl in den USA hat Herausforderer Joe Biden dem Amtsinhaber Donald Trump Unfähigkeit und Scheitern in der Corona-Krise und bei der Gewalt in amerikanischen Städten vorgeworfen. „Dieser Präsident kann die Gewalt nicht beenden“, sagte Biden bei einer Ansprache in der Industriestadt Pittsburgh. „Es wüten Brände und wir haben einen Präsidenten, der die Flammen anfacht, anstatt sie zu bekämpfen.“ Dabei wies Biden auf rechtsgerichtete Milizen und rassistische Gruppen hin.
Der Kandidat der Demokratischen Partei hielt seine Rede in einem Saal der Carnegie-Mellon-Universität vor Kameras, aber ohne Publikum. Wegen der Corona-Pandemie hatte er sich in den vergangenen Monaten überwiegend in seinem Haus im US-Staat Delaware aufgehalten. In Pittsburgh ging der Herausforderer auch auf Vorwürfe Trumps ein und wandte sich entschieden gegen jede Gewalt. Unruhen, Plünderungen und Brandstiftungen seien keine Proteste, sondern Straftaten – sie sollten entsprechend verfolgt werden.
+++ 21:25 Uhr: Amazon erhält Erlaubnis für Paket-Zustellung mit Drohnen in den USA +++
Online-Versandhändler Amazon hat nach eigenen Angaben eine Erlaubnis der US-Flugsicherheitsbehörde FAA für Paket-Zustellungen mit Drohnen erhalten. Das Zertifikat sei ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem „autonomen Drohnen-Lieferdienst“, teilte der Konzern am Montag mit. Ziel sei eine Auslieferungszeit von 30 Minuten durch den „Prime Air“ getauften Express-Lieferservice. Zahlreiche Unternehmen, von Start-Ups bis zu großen Unternehmen arbeiten derzeit an Drohnen-Lieferdiensten.
+++ 20:54 Uhr: Hamas verkündet nach Vermittlung Katars neue Waffenruhe mit Israel +++
Nach intensiver Vermittlung Katars hat die im Gazastreifen herrschende Hamas am Montagabend eine neue Waffenruhe mit Israel verkündet. Man habe sich auf eine Deeskalation und einen „Stopp der zionistischen Aggression gegen unser Volk“ geeinigt, teilte das Büro des Gaza-Chefs der islamistischen Hamas, Jihiha al-Sinwar mit. Von israelischer Seite gab es dafür zunächst keine offizielle Bestätigung. Nach palästinensischen Medienberichten war der katarische Unterhändler Mohammed al-Emadi zuletzt zwischen dem Gazastreifen und Israel hin- und hergependelt, um eine neue Waffenruhe auszuhandeln. Auch ägyptische Vermittler waren demnach beteiligt.
+++ 20:13 Uhr: Innensenator – Vorgänge vor Reichstag dürfen sich nicht wiederholen +++
Berlins Innensenator Andreas Geisel hat die Besetzung der Treppe des Reichstags durch Gegner der staatlichen Corona-Politik am Samstag als beschämenden Vorgang bezeichnet. „Das darf nicht wieder passieren“, sagte der SPD-Politiker am Montag in der RBB-„Abendschau“. „Wir müssen das für die Zukunft ausschließen.“ Die Polizei habe bei den Protesten gegen die Corona-Politik am gesamten Wochenende in Berlin einen „hervorragenden“ Job gemacht. „Der Bundestag war nie ohne Schutz und die Situation war ganz schnell
+++ 19.57 Uhr: Katalanischer Unabhängigkeitsführer Puigdemont bricht mit seiner Partei +++
Im Streit um die Ausrichtung der Unabhängigkeitsbewegung in Katalonien hat der frühere Regionalpräsident Carles Puigdemont den Bruch mit seiner Partei erklärt. Er habe entschieden, sein „Parteibuch zurückzugeben“, verkündete der frühere Anführer der Separatistenbewegung im Kurzbotschaftendienst Twitter. Als Grund nannte er Unstimmigkeiten über die strategische Ausrichtung. Die katalanische Unabhängigkeitsbewegung hatte am 1. Oktober 2017 gegen den Willen Madrids ein Referendum abgehalten und für kurze Zeit sogar die Unabhängigkeit Kataloniens ausgerufen. Die Zentralregierung in Madrid setzte daraufhin die Autonomie der Region aus und enthob die Regionalregierung des Amtes. Puigdemont floh außer Landes und lebt seitdem im Exil in Belgien. Von Belgien aus versuchte der Ex-Regionalpräsident immer wieder, die Geschicke der Unabhängigkeitsbewegung zu beeinflussen, die seit ihrer Niederlage 2017 ohne klare Richtung ist. Darüber geriet er in Streit mit der aktuellen Parteiführung der PDeCAT – nun erklärte er seinen Austritt.
+++ 19.27 Uhr: Russische Behörden überziehen Konto von Nawalny-Verbündeter massiv +++
Russische Behörden haben das Konto einer Oppositionellen und Verbündeten von Alexej Nawalny massiv überzogen, um eine gegen sie verhängte Geldstrafe von 34 Millionen Rubel (rund 390.000 Euro) einzutreiben. Auf dem Kurzbotschaftendienst Twitter teilte Ljubow Sobol ein Foto ihres Bankkontos, das nun tief im Minus ist. Das Vorgehen der Gerichtsvollzieher stehe im Zusammenhang mit einem Prozess gegen die Anti-Korruptionsstiftung FBK des bekannten Kreml-Kritikers Nawalny, der derzeit in der Berliner Charité im Koma liegt. „Ich hatte nie derartige Summen auf meinen Konten“, schrieb Sobol. „Wie ist euer Montagmorgen so?“, kommentierte sie ein Bildschirmfoto ihres Kontostands.
+++ 18.29 Uhr: Erneut Mitglied des oppositionellen Koordinierungsrates in Belarus festgenommen +++
Angesichts der anhaltenden Proteste in Belarus gehen die Sicherheitskräfte weiter massiv gegen die Opposition vor. Am Montag nahmen sie die Regierungskritikerin Lilia Wlassowa fest, die Mitglied des von der Opposition ins Leben gerufenen Koordinierungsrates ist. Die Sicherheitskräfte hätten die Wohnung der 67-jährigen Juristin durchsucht und diese dann festgenommen, sagte Ratsmitglied Pawel Latuschko der Nachrichtenagentur AFP. Die Behörden in Belarus gehen seit der umstrittenen Präsidentenwahl teils brutal gegen friedliche Demonstranten vor, die Präsident Alexander Lukaschenko Wahlfälschung vorwerfen und Neuwahlen fordern. Gegen den von der Protestbewegung gegründeten Koordinierungsrat wurden strafrechtliche Ermittlungen wegen „Bedrohung der nationalen Sicherheit“ eingeleitet.
+++ 18.05 Uhr: Mitgliederzahlen der Parteien – Grüne gewinnen, SPD und CDU verlieren +++
Die Grünen haben ihre Mitgliederzahl im vergangenen Jahr einer Studie zufolge um 28,2 Prozent auf 96.487 gesteigert. Im selben Zeitraum verloren die Sozialdemokraten 4,2 Prozent ihrer Genossen. Sie blieben aber mit 419.340 Menschen die Partei mit den meisten Mitgliedern insgesamt. Die CDU als zweitgrößte Partei verzeichnete ein Minus von 2,2 Prozent und kam damit Ende 2019 auf 405.816 Mitglieder.
Viele kleinere Parteien konnten ihre Mitgliederzahlen dagegen steigern. Die AfD gewann 3,7 Prozent hinzu, die FDP 2,5 Prozent und die CSU 0,6 Prozent. Lediglich die Linkspartei musste Einbußen hinnehmen. 1,9 Prozent verlor die Partei. Die AfD blieb mit 34.751 Mitgliedern trotz der Zugewinne Schlusslicht bei der Anzahl an Parteimitgliedern insgesamt.
+++ 17.18 Uhr: Länderübergreifende Razzia gegen mutmaßliche Linksextremisten +++
Bei einem Großeinsatz hat die Polizei in Hamburg und Umgebung sowie in Siegen in Nordrhein-Westfalen zahlreiche Objekte mutmaßlicher Linksextremisten durchsucht. Insgesamt seien in Zusammenarbeit mit der Generalstaatsanwaltschaft Hamburg 28 Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt worden, teilte die Polizei mit. Dabei waren in Hamburg, Stelle (Niedersachsen), Tornesch (Schleswig-Holstein) und Siegen mehr als 200 Beamte im Einsatz. Sie hätten umfangreiches Beweismaterial sicherhergestellt, hieß es. Der Einsatz richtete sich den Angaben zufolge gegen 22 Mitglieder einer linksextremen Gruppe, gegen die bereits seit vergangenem Jahr wegen des Verdachts auf Bildung einer terroristischen Vereinigung ermittelt werde.
+++ 16.26 Uhr: Polizist soll Demonstrantin in Berlin geschlagen haben +++
Bei den Berliner Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen soll ein Polizist eine 60-jährige Demo-Teilnehmerin geschlagen haben. Das Landeskriminalamt ermittelt nun wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt, wie die Polizei mitteilte. Demnach nahmen Polizisten die Frau am Großen Stern fest, weil sie sich an einer unerlaubten Versammlung beteiligt haben soll. Den Angaben zufolge soll sie sich nicht entfernt haben und einem Polizisten in den Bauch getreten haben.
Als Beamte sie wegtragen wollten, soll die 60-Jährige versucht haben, einem Beamten in den Arm zu beißen. Daraufhin schlug ein Polizist ihr mit der Faust auf den Rücken, wie es weiter hieß. Demnach wurde die Frau leicht verletzt, verzichtete jedoch auf ärztliche Behandlung und konnte später ihren Weg fortsetzen.
+++ 16.04 Uhr: Ruinen von Mykene vor Zerstörung durch Waldbrand bewahrt +++
Eine der bedeutendsten archäologischen Stätten Griechenlands ist vor schweren Schäden durch einen Waldbrand bewahrt worden. Die Flammen rund um die Ruinen von Mykene im Süden Griechenlands seien unter Kontrolle gebracht worden, teilten die Behörden mit. Das Feuer war am Sonntag in der Nähe des Grabs des Agamemnon ausgebrochen, der laut den homerischen Epen zur Zeit des Trojanischen Krieges König von Mykene war.
Besucher und Mitarbeiter der Anlage wurden in Sicherheit gebracht, für das Museum der Stätte bestand nach Angaben der Feuerwehr aber keine Gefahr. Auf am Montag veröffentlichten Fotos war zu sehen, dass das 3250 Jahre alte steinerne Löwentor von Ruß geschwärzt war. „Der Schaden an der archäologischen Stätte war der geringstmögliche“, sagte Kulturministerin Lina Mendoni, nachdem sie sich vor Ort ein Bild gemacht hatte. Die Feuerwehr habe schnell gehandelt.
+++ 15.49 Uhr: Keine Inflation – Verbraucherpreise stagnieren auf Vorjahresniveau +++
Die Inflation in Deutschland bleibt nach der Mehrwertsteuersenkung in der Coronakrise im Keller. Die Verbraucherpreise stagnierten im August auf dem Niveau des Vorjahresmonats – die Jahresrate lag bei 0,0 Prozent, wie das Statistische Bundesamt anhand vorläufiger Daten mitteilte. Die Rate sei unter anderem durch die Mehrwertsteuersenkung beeinflusst, erklärte die Wiesbadener Behörde. Im Juli waren die Verbraucherpreise nach der Verringerung der Steuersätze sogar um 0,1 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat gefallen.
+++ 15.27 Uhr: Für Braunkohle: Abriss von Häusern in der Lausitz +++
Der Energiekonzern Leag hat im Lausitzer Dorf Mühlrose in Ostsachsen mit Abrissarbeiten begonnen, um dort später Braunkohle abbaggern zu können. „Alle notwendigen Genehmigungen dafür liegen vor“, teilte das Unternehmen mit. Betroffen sind vorerst zwei leerstehende Häuser, die Grundstücke gehören der Leag. Betroffen sind rund 200 Einwohner. Für die Umsiedler werden in der Nachbargemeinde Schleife derzeit Baugrundstücke erschlossen. Trotz des bis 2038 vereinbarten Kohleausstiegs soll Mühlrose als einer der letzten Orte dem Tagebau weichen, weil ab Ende der 2020er Jahre die unter dem Dorf liegende Braunkohle durch den Tagebau Nochten gefördert werden soll. Damit soll die Versorgung des Kraftwerksstandortes Boxberg langfristig gesichert werden.
Gegner führen an, dass das Sonderfeld Mühlrose angesichts des Ausstiegs und laut einem Gutachten nicht mehr gebraucht werde. Das Bündnis „Alle Dörfer bleiben“ wirft der Leag vor, keine Rechtsgrundlage zu haben. Den Vertrag hätten nicht alle Einwohner unterschrieben.
+++ 14.02 Uhr: Sudans Regierung und Rebellen einigen sich auf Friedensabkommen +++
Sudans Übergangsregierung und mehrere Rebellengruppen haben sich auf ein Friedensabkommen geenigt. Jahrelang kämpften Rebellen in der Region Darfur im Westen des Landes sowie in den Provinzen Blauer Nil und Südkordofan im Süden gegen die Regierung in Khartum. Sie unterzeichneten ein Abkommen in Juba, der Hauptstadt vom Südsudan, wie staatliche Medien berichteten. Die Konfliktparteien, die unter Vermittlung des Nachbarlandes Südsudan verhandelt hatten, einigten sich unter anderem auf eine Machtteilung, die Rückkehr von Geflüchteten und Landbesitz. Zudem sollen demnach Kämpfer der Rebellengruppen in die nationalen Streitkräfte integriert werden.
Allerdings boykottierten einige Rebellen das Abkommen, ein Teil der SPLM-N etwa unterzeichnete es nicht. Die Gruppe ist mit der SPLM verbündet, die jahrelang für die Unabhängigkeit des heutigen Südsudans kämpfte und die Regierungspartei in dem Land ist.
+++ 13.55 Uhr: Mustapha Adib zum neuen Ministerpräsidenten des Libanon ernannt +++
Der krisengeschüttelte Libanon hat einen neuen Regierungschef: Mustapha Adib, der bisherige Botschafter des Libanon in Berlin, wurde zum Ministerpräsidenten ernannt, wie das Präsidialbüro in einer im Fernsehen übertragenen Mitteilung bekanntgab. Es sei „notwendig, in Rekordzeit eine Regierung zu bilden und sofort mit der Umsetzung von Reformen zu beginnen“, sagte Adib in einer Fernsehansprache nach seiner Ernennung. Er versprach zudem, rasch um internationale finanzielle Unterstützung für den Libanon zu ersuchen.
Der relativ unbekannte 48-jährige Diplomat folgt auf den bisherigen Regierungschef Hasan Diab, der nach der Explosionskatastrophe von Beirut mit mehr als 180 Toten zurückgetreten war.
+++ 13.51 Uhr: Vier Tote bei Gasexplosion in Einfamilienhaus in Polen +++
Bei einer Explosion in einem Einfamilienhaus im polnischen Bialystok sind vier Menschen ums Leben gekommen. Am wahrscheinlichsten sei, dass Gas ausgetreten war, sagte ein Sprecher der Feuerwehr nach Angaben der Agentur PAP. Die Rettungskräfte hätten die vier Bewohner zwar noch aus dem dreistöckigen Haus geborgen, aber nicht mehr wieder retten können. Ein Suchteam durchkämmte das Gebäude. Alles deute darauf hin, dass es keine weiteren Vermissten gebe, hieß es.
+++ 13.33 Uhr: EU bringt nach Explosionskatastrophe mobiles Krankenhaus nach Beirut +++
Nach der Explosionskatastrophe von Beirut hat die EU weitere zwölf Tonnen Hilfsgüter auf den Weg in die libanesische Hauptstadt gebracht. Darunter seien unter anderem ein mobiles Krankenhaus und Schutzmasken, wie die EU-Kommission mitteilte. Demnach soll das Material nicht nur im Zusammenhang mit der verheerenden Explosion, sondern auch in der Coronavirus-Pandemie den Zugang der Menschen zu medizinischer Versorgung sichern.
+++ 13.28 Uhr: Berlin bestellt Botschafter von Belarus wegen Behinderung von Journalisten ein +++
Wegen der Behinderung ausländischer Journalisten an ihrer Arbeit in Belarus hat das Auswärtige Amt den Botschafter des osteuropäischen Landes einbestellt. Der Botschafter Denis Sidorenko sei „heute zu einem dringenden Gespräch ins Auswärtige Amt einberufen“ worden, sagte ein Ministeriumssprecher in Berlin. Die belarussischen Behörden hatten zuvor ein ARD-Kamerateam vorübergehend in Gewahrsam genommen. Auch weiteren unabhängigen Journalisten wurde die Akkreditierung entzogen.
+++ 12.52 Uhr: China könnte Verkauf von Tiktok erschweren +++
Die chinesische Führung könnte den Verkauf der umstrittenen Videoplattform Tiktok mit einer Änderung der Exportregeln erschweren. Tiktok-Eigentümer Bytedance erklärte am Sonntag, der Konzern werde die neuen Regeln „strikt befolgen“. US-Präsident Donald Trump verdächtigt Tiktok der Spionage für Peking und unterzeichnete ein Dekret, das auf ein Verbot von Tiktok ab Mitte September hinausläuft, sollte der chinesische Mutterkonzern die Plattform bis dahin nicht verkauft haben.
+++ 12.22 Uhr: Sommer 2020 war wechselhaft und wieder einmal zu warm +++
Auch wenn der Sommer 2020 wechselhafter war als seine beiden von großer Hitze geprägten Vorgänger, war er insgesamt zu warm und zu trocken. Das geht aus der vorläufigen Bilanz des Deutschen Wetterdienstes (DWD) für die Monate Juni bis August hervor. Mit 18,2 Grad Durchschnittstemperatur lag der Sommer 2020 um 1,9 Grad über dem Mittel der international gültigen Referenzperiode 1961 bis 1990, berichtete ein Sprecher über die bisherige Auswertung der rund 2000 DWD-Wetterstationen. Gegenüber der wärmeren Vergleichsperiode 1981 bis 2010 betrug die positive Abweichung 1,1 Grad.
+++ 11.39 Uhr: Lukaschenko stellt nach neuem Massenprotest Veränderung in Aussicht +++
Nach den neuen Massenprotesten in Belarus (Weißrussland) hat der umstrittene Staatschef Alexander Lukaschenko Veränderungen in Aussicht gestellt. Es gebe jetzt viele Forderungen, das autoritäre System im Land zu ändern, „Veränderungen, Veränderungen“, sagte Lukaschenko. „Deshalb werden wir das erörtern.“ Konkret gehe es um eine Änderung der Verfassung, die von der Gesellschaft getragen werden solle. Staatsmedien in Minsk verbreiteten Eilmeldungen mit der Überschrift: „Lukaschenko für Reformen“. Zehntausende Menschen hatten am Sonntag in Minsk bei Massenprotesten den Rücktritt des 66-Jährigen gefordert.
+++ 11.31 Uhr: Italien kämpft gegen Hochwasser und Waldbrände zugleich +++
Unwetter mit Regen und Sturm im Norden und heftige Feuerschäden auf Sizilien: Italien leidet unter den Folgen von Extremwetter-Lagen. In Südtirol und in Venetien kämpften Sicherheitskräfte gegen die Folgen der enormen Regenmassen des Wochenendes, wie italienische Nachrichtenagenturen berichteten. In der Nacht war die Brennerautobahn A22 zwischen Bozen Süd und San Michele gesperrt worden, weil die Etsch die Hochwasser-Alarmstufe überschritten hatte. Am frühen Montagmorgen hatte sich die Unwetterlage entspannt und die Strecke konnte wieder für den Verkehr freigegeben werden.
+++ 11.11 Uhr: Unwetter kosten Versicherer in Deutschland 1,5 Milliarden Euro +++
Zerstörungen durch Stürme, Überschwemmungen und andere Naturereignisse haben die Versicherer in Deutschland laut Verbandsangaben im ersten Halbjahr fast 1,5 Milliarden Euro gekostet. Den größten Schaden habe mit 675 Millionen Euro Sturmtief „Sabine“ im Februar angerichtet, teilte der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) in Berlin mit. Mit 1,2 Milliarden Euro entfiel der Großteil der gesamten Schäden auf Häuser, Hausrat, Gewerbe- und Industriebetriebe. Die Kfz-Versicherung verbuchte Belastungen von 250 Millionen Euro.
„Bislang ist 2020 eher ein unterdurchschnittliches Schadenjahr“, sagte Jörg Asmussen, Mitglied der GDV-Geschäftsführung. So seien Autofahrer von Unwettern mit größeren Hagelschäden verschont geblieben.
+++ 10.22 Uhr: Krawall vor Reichstag – Polizeipräsidentin zeigt sich beschämt +++
Die Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik hat die Besetzung der Reichstagstreppe durch Demonstranten am Samstag sehr bedauert. „Auch mich beschämen diese Bilder von Samstag sehr“, sagte Slowik im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses. „Wir werden künftig noch deutlicher, noch enger die Absperrlinien zum Reichstag schützen.“ Das genaue Vorgehen werde man mit der Bundestagspolizei erörtern. Slowik sagte, die Polizei habe unverzüglich interveniert. Gleichzeitig räumte sie ein: „Es waren wenige Minuten, aber die Macht der Bilder zählt hier.“ Die Polizei werde die Situation analysieren, um bei künftigen Situationen den Schutz des Gebäudes durch Absperrgitter und Polizisten deutlich zu verstärken.
+++ 10.17 Uhr: Maas: Russland muss mehr zur Aufklärung des Falls Nawalny tun +++
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat nach dem mutmaßlichen Giftanschlag auf den russischen Oppositionspolitiker Alexej Nawalny den Druck auf Moskau erhöht: Er forderte bei einem Besuch in Paris, „dass Russland mehr beiträgt zur Aufklärung des Falls Nawalny“. Derzeit hingen „dunkle Wolken“ über den Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union.
+++ 9.49 Uhr: Kremlkritischer Aktivist bei Angriff in Moskau schwer verletzt +++
In Moskau ist der kremlkritische Aktivist und Journalist Jegor Schukow bei einem Angriff schwer verletzt worden. Der 22-Jährige musste wegen Platzwunden im Gesicht und wegen Verdachts auf ein Schädel-Hirn-Trauma in ein Krankenhaus, wie der Radiosender Echo Moskwy am Montag berichtete. Schwere innere Verletzungen habe er nicht erlitten, teilte Schukows Team mit. Er sei mittlerweile wieder aus dem Krankenhaus entlassen worden.
Schukow, der in Russland ein bekannter Blogger ist, arbeitet für den Sender, nachdem ihm der Staat verboten hatte, selbst weiter einen Videokanal im Internet zu betreiben. Seine Sendungen haben hohe Einschaltquoten. So interviewte Schukow den Oppositionsführer Alexej Nawalny, der nun wegen schwerer Vergiftungserscheinungen in Berlin in der Charité behandelt wird.
Schukows Team veröffentlichte in den sozialen Netzwerken Bilder von den Verletzungen. Demnach wurde weiter auf den Kopf des jungen Mannes eingeschlagen, als er schon am Boden lag. Zwei unbekannte Männer sollen dem Aktivisten am Sonntag nach einer Sendung vor seiner Wohnung aufgelauert und ihn dann zusammengeschlagen haben.
Die Polizei in der Hauptstadt hat nach eigenen Angaben Ermittlungen eingeleitet. Schukows Team zufolge hatten Unbekannte bereits vor einem Monat versucht, ihn vor seiner Haustür zu attackieren. Er habe da aber fliehen können. Es habe mehrfach Drohungen gegeben.
+++ 9.28 Uhr: Amazonas-Regenwald brennt wie lange nicht mehr +++
Die Zahl der Brände im brasilianischen Amazonas-Gebiet steigt weiter an. Allein im Bundesstaat Amazonas hat das Nationale Institut für Weltraumforschung Inpe, das Satelliten-Daten auswertet, zwischen 1. August und 30. August 7766 Feuer festgestellt. Dies ist der höchste Wert für diesen Monat, seit die Erhebung im Jahr 1998 begann. In der ersten Hälfte des Jahres war die Zahl der Brände in dem Bundesstaat, der fast halb so groß ist wie Deutschland und in dem ein großer Teil des Regenwaldes der Region liegt, im Vergleich zum Vorjahreszeitraum bereits um rund 52 Prozent gestiegen.
Der August ist für gewöhnlich einer der trockensten Monate in der Region. Dennoch fängt der Amazonas-Regenwald nicht von alleine Feuer. Die meisten Brände werden Experten zufolge gelegt, um Flächen für Landwirtschaft und Viehzucht bereitzustellen.
+++ 8.25 Uhr: Geisel: Reichstag war bei Corona-Protesten nicht ungeschützt +++
Bei den Krawallen vor dem Berliner Reichstag am Wochenende war das Gebäude aus Sicht von Innensenator Andreas Geisel (SPD) trotz kurzzeitig wenigen Polizisten vor Ort nicht ungeschützt. „Das war ein Moment von ein, zwei Minuten und das ist auszuwerten“, sagte er im RBB-Inforadio. „Aber es war nicht so, dass der Deutsche Bundestag nicht geschützt gewesen sei.“ Aufgrund von weiteren Ausschreitungen nahe der russischen Botschaft unweit des Parlaments hätten Einsatzkräfte dort aushelfen müssen.
Demonstranten gegen die Corona-Politik hatten am Samstagabend Absperrgitter am Reichstagsgebäude in Berlin überwunden. Sie stürmten danach die Treppe hoch, wobei schwarz-weiß-rote Reichsflaggen – die auch von „Reichsbürgern“ und Rechtsextremen verwendet werden – aber auch andere Fahnen zu sehen waren. Anfangs stellten sich nur drei Polizisten der grölenden Menge entgegen, wie aus Videoaufnahmen hervorgeht. Nach einer Weile kam Verstärkung, die Polizei drängte die Menschen auch mit Hilfe von Pfefferspray zurück.
„Das sind beschämende Bilder, gar keine Frage“, sagte Geisel. „Das darf nicht wieder passieren.“ Der Innensenator kündigte an, am Montag eine Einsatzhundertschaft der Polizei zu besuchen, um sich bei den Beamten für ihren Einsatz zu bedanken. „Was die Berliner Polizei am Wochenende leisten musste und geleistet hat, bleibt toll.“
+++ 7.41 Uhr: Polizei: Lage nach Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen entspannt +++
Nach den Demonstrationen gegen die Corona-Politik am Wochenende hat sich die Lage in Berlin in der Nacht entspannt. Laut einem Polizeisprecher gab es in der Nacht keinerlei Vorkommnisse. Die Polizei hatte am Sonntagabend den Einsatz offiziell beendet. Am Wochenende hatten nach Schätzungen der Polizei knapp 40.000 Menschen aus ganz Deutschland weitgehend friedlich auf der Straße des 17. Juni gegen die Corona-Politik demonstriert.
Insgesamt waren laut Polizei noch deutlich mehr Demonstranten bei weiteren Veranstaltungen in der Innenstadt unterwegs. Am Rande kam es zu Stein- und Flaschenwürfen von sogenannten Reichsbürgern und Rechtsextremisten auf Polizisten. Bei den Demonstrationen wurden laut Polizei am Samstag 33 Polizisten verletzt. 316 Menschen wurden festgenommen. Insgesamt waren den Angaben zufolge 3000 Polizisten eingesetzt. Am Rande der Veranstaltungen überwanden 300 bis 400 Regierungskritiker, „Reichsbürger“ und Rechtsextremisten Absperrungen vor dem Sitz des Bundestags und besetzten zeitweise die Freitreppe vor dem Gebäude.
+++ 6.05 Uhr: Appell an Maas: Hongkonger Aktivist fordert mehr Druck auf China +++
Einer der führenden Köpfe der Demokratiebewegung in Hongkong hat an die Bundesregierung appelliert, sich beim Besuch von Chinas Außenminister Wang Yi am Dienstag in Berlin für Freiheit und Menschenrechte in der chinesischen Sonderverwaltungsregion einzusetzen. In einem Brief an Außenminister Heiko Maas schrieb der frühere Abgeordnete Nathan Law, seit dem Erlass des chinesischen Staatssicherheitsgesetzes Ende Juni seien „grundlegende Freiheiten einschließlich der Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und der akademischen Freiheit direkt untergraben worden“.
Es sei „das Ende der Autonomie“ der früheren britischen Kronkolonie und ein „schamloser Verstoß“ gegen die Gemeinsame Erklärung zwischen China und Großbritannien zur Rückgabe Hongkongs 1997 – ein bis 2047 gültiger völkerrechtlicher Vertrag. Der wegen des Gesetzes ins Exil geflüchtete Law forderte Deutschland auf, während seiner EU-Ratspräsidentschaft eine Neubewertung der europäischen China-Politik anzuführen, die die Aushöhlung fundamentaler Menschenrechte in Hongkong berücksichtigt. Auch plädierte der Aktivist für eine „werteorientierte Handelspolitik“.
+++ 5.06 Uhr: Drei Tote nach Explosion auf Migrantenboot vor Kalabrien +++
Bei einer Explosion auf einem Boot mit Migranten im Mittelmeer nahe der italienischen Küste sind drei Menschen ums Leben gekommen. Nach dem Unglück östlich von Kalabrien wurde zudem noch ein Mensch vermisst, wie die Nachrichtenagentur Ansa berichtete. Das Migrantenboot wurde gerade von einem Schiff des italienischen Zolls in Richtung des Küstenorts Crotone geschleppt, als es aus zunächst ungeklärter Ursache Feuer fing. Fünf Menschen kamen verletzt ins Krankenhaus, darunter zwei Zollbeamte. Unter den Todesopfern ist eine Frau.
+++ 5.01 Uhr: Wahl in Montenegro: Djukanovic hat vorerst keine Regierungsmehrheit +++
Die Parlamentswahl am Sonntag hat dem montenegrinischen Langzeit-Präsidenten Milo Djukanovic schwere Verluste beschert. Nach Prognosen von Wahlforschern kam seine Regierungspartei DPS auf nur 35 Prozent der Stimmen und 29 bis 30 Mandate. Bei der letzten Wahl vor vier Jahren war die DPS noch auf 41 Prozent der Stimmen und 36 von 81 Parlamentsmandaten gekommen. Die Prognose aus der Nacht stützte sich auf einen Auszählungsstand von 89 Prozent.
Die pro-westliche DPS wurde zwar auch diesmal wieder relativ stärkste Kraft. Das Oppositionsbündnis um die pro-russische Demokratische Front (DF) ist ihr allerdings mit 33 Prozent der Stimmen und 27 bis 28 Mandaten dicht auf den Fersen. Mit ihren potenziellen Bündnispartnern – zwei kleineren sozialdemokratischen Parteien und Listen der albanischen und bosniakischen Minderheiten – käme die Präsidentenpartei im besten Falle auf 40 Sitze im neuen Parlament und hätte damit die Regierungsmehrheit verfehlt.
+++ 4.04 Uhr: Proteste in Belarus: Opposition fordert Freilassung von Gefangenen +++
Nach neuen Großdemonstrationen in Belarus (Weißrussland) gegen Staatschef Alexander Lukaschenko fordert die Demokratiebewegung die Freilassung aller Gefangenen. Bei Protesten am Wochenende hatte die Polizei nach bisher veröffentlichten Angaben insgesamt rund 200 Menschen in Gewahrsam genommen. Es wird erwartet, dass das Innenministerium im Tagesverlauf genaue Zahlen vorlegen wird. Die meisten Festnahmen gab es demnach in der Hauptstadt Minsk, wo sich am Sonntag Zehntausende Menschen an Protestmärschen beteiligt hatten. Auch zu Wochenbeginn wird mit neuen Protesten gerechnet – sie gehen damit in die vierte Woche.
+++ 3.42 Uhr: Zwölf Elefanten-Kadaver in Simbabwe gefunden +++
Nach dem Fund von zwölf Elefanten-Kadavern in Simbabwe gehen Wildschützer dem Verdacht nach, dass der Tod der Dickhäuter durch eine bakterielle Infektion verursacht worden sein könnte. Dass die Elefanten von Wilderern auf der Jagd nach Elfenbein getötet wurden, könne ausgeschlossen werden, da deren Stoßzähne intakt seien, sagte ein Sprecher der Wildschutz- und Naturparkbehörde der Nachrichtenagentur AFP.
Auch seien die Elefanten nicht an Zyanid gestorben – dies könne ausgeschlossen werden, da die Geier, die von deren Aas gefressen hätten, keine Anzeichen einer solchen Vergiftung gezeigt hätten, sagte der Behördensprecher Tinashe Farawo. Zyanid wird von Wilderern in dem südafrikanischen Land häufig zur Tötung von Elefanten eingesetzt.
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