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Die rheinland-pfälzische CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner hat ihren Rückzug angekündigt. Bei der Landes-Vorstandswahl am 20. November werde sie nicht mehr antreten, teilte sie nach Angaben des Landesverbandes am Montag bei einer Vorstandssitzung mit. Die Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner hatte bei der Bundestagswahl ihren Wahlkreis Bad Kreuznach an SPD-Herausforderer Joe Weingarten verloren.
Sachsens CDU-Chef und Ministerpräsident Michael Kretschmer hat dem Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Länder, Marco Wanderwitz (CDU), eine Mitschuld für das schlechte Abschneiden der Union bei der Bundestagswahl gegeben. Äußerungen von Wanderwitz, wonach Menschen in Ostdeutschland teilweise „diktatursozialisiert“ seien, seien „sicher nicht hilfreich“ gewesen, sagte Kretschmer der „Leipziger Volkszeitung“.
Ein Wahlkampf habe viele Komponenten, sagte Kretschmer. „Aber es haben sich Menschen von Herrn Wanderwitz stigmatisiert und angegriffen gefühlt. Das war mit Sicherheit nicht so gemeint, aber das gehört zu dieser Geschichte des Wahlkampfs mit dazu.“
Die CDU wurde bei den Zweitstimmen in Sachsen mit 17,2 Prozent nur drittstärkste Partei – hinter AfD (24,6) und SPD (19,3). Kurz vor der Sitzung der sächsischen CDU-Abgeordneten im neuen Bundestag hat Kretschmer laut „Leipziger Volkszeitung“ dann auch interveniert, damit Wanderwitz nicht erneut zum Landesgruppenchef gewählt wird. Dies sei ein falsches Signal. Gewählt wurde schließlich Carsten Körber – auch von Wanderwitz selbst.
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