Inhaltsverzeichnis
Die wichtigsten Meldungen im Kurz-Überblick:
- Larry Page gibt Chefposten bei Alphabet ab (22.55 Uhr)
- Ausschuss sieht „überwältigende“ Beweislast gegen Trump (20.14 Uhr)
- Kühnert will Parteivize der SPD werden (16.25 Uhr)
- Greta Thunberg nach Atlantiküberquerung in Lissabon angekommen (16.20 Uhr)
- Airbus startet Testflüge mit neuem Lufttaxi (13.39 Uhr)
Die News von heute im stern-Ticker:
+++ 22.55 Uhr: Alphabet-Chef Page tritt zurück – Google-Chef Pichai übernimmt +++
Unternehmensgründer Larry Page tritt als Vorstandschef beim US-Internetriesen Alphabet zurück. Zum Nachfolger wurde Sundar Pichai ernannt, der bislang die Tochter Google führt. Das teilte der Konzern am Dienstag nach US-Börsenschluss im kalifornischen Mountain View mit. Pichai wird demnach künftig sowohl als Vorstandschef von Alphabet als auch von Google agieren.
Zudem gab der US-Online-Gigant bekannt, dass sich auch Mitgründer Sergey Brin aus dem Management zurückziehen wird. Page und Brin sollen jedoch ihre Posten im Verwaltungsrat behalten, der dem Vorstand übergeordnet ist. Die Personalwechsel erfolgen mit sofortiger Wirkung. Anleger nahmen die News gelassen auf, am Aktienmarkt gab es nachbörslich zunächst kaum eine Reaktion.
+++ 20.16 Uhr: Verdächtiger nach Messerangriff in Den Haag bleibt vorerst im Gefängnis +++
Nach einem Messerangriff mit drei Verletzten in Den Haag bleibt ein Tatverdächtiger vorläufig im Gefängnis. Ein Untersuchungsrichter habe die U-Haft für den 35-Jährigen um zwei Wochen verlängert, teilte die niederländische Staatsanwaltschaft am Dienstag mit. Dem Mann würden versuchter Mord, versuchte Tötung und versuchte schwere Misshandlung vorgeworfen. Bislang habe der 35-Jährige zu den Vorwürfen oder seinen möglichen Motiven geschwiegen.
+++ 2014 Uhr: Ausschuss sieht „überwältigende“ Beweislast gegen Trump +++
Die Demokraten im Geheimdienstausschuss des US-Repräsentantenhauses haben ihren Bericht zu den Impeachment-Untersuchungen gegen Präsident Donald Trump vorgelegt. Die Demokraten sehen ihre Vorwürfe gegen Trump in der Ukraine-Affäre darin bestätigt, wie aus dem nun veröffentlichten Bericht hervorgeht. Der Ausschussvorsitzende Adam Schiff schrieb auf Twitter, die Untersuchungen hätten „überwältigende und unbestrittene Beweise“ zu Tage gefördert, dass Trump sein Amt missbraucht habe, um zu seinem Vorteil ausländische Einmischung in die US-Wahlen 2020 zu erbitten.
Die Demokraten kritisierten in ihrem Bericht außerdem, Trump sei der erste Präsident in der Geschichte der USA, der versucht habe, Untersuchungen des Repräsentantenhauses zu einem möglichen Amtsenthebungsverfahren (impeachment) zu blockieren. Die Republikaner – die im Repräsentantenhaus die Minderheit stellen – hatten bereits am Montag ihren Bericht vorgelegt. Dort wurden die Vorwürfe der Demokraten gegen Trump in der Ukraine-Affäre in Bausch und Bogen zurückgewiesen. Es gebe keine Gründe, die eine Amtsenthebung des Präsidenten rechtfertigten, hieß es im Bericht der Republikaner.
+++ 19.28 Uhr: US-Senatorin Kamala Harris steigt aus Präsidentschaftsrennen aus +++
Die US-Senatorin Kamala Harris steigt aus dem Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der oppositionellen Demokraten aus. Das gab die Politikerin bekannt. Die Afroamerikanerin hatte lange als eine der aussichtsreichsten Präsidentschaftsbewerberinnen der Demokraten gegolten, zuletzt waren ihre Umfragewerte aber in den Keller gerutscht.
+++ 18.43 Uhr: Unbekannte schänden mehr als 100 jüdische Gräber im Elsass +++
Unbekannte haben im Elsass Gräber auf einem jüdischen Friedhof geschändet. Auf 107 Grabstätten des Friedhofs Westhoffen, rund 25 Kilometer von Straßburg entfernt, seien antisemitische Inschriften gefunden worden, teilte die Präfektur Bas-Rhin mit. Auch auf dem jüdischen Friedhof der Gemeinde Schaffhouse-sur-Zorn seien am Vormittag antisemitische Graffiti entdeckt worden. Wie viele Gräber dort betroffen waren, war zunächst nicht bekannt.
+++ 17.55 Uhr: Stegner kandidiert nicht mehr als SPD-Bundesvize +++
Ralf Stegner wird beim SPD-Bundesparteitag nicht mehr für das Amt als Parteivize kandidieren. „Wir haben uns verständigt als Parteilinke, dass wir auf der einen Seite die neue Führung mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans unterstützen und auf der anderen Seite einen gemeinsamen Personalvorschlag machen wollen“, sagte der 60-Jährige der Nachrichtenagentur DPA. Der gemeinsame Personalvorschlag sieht laut Stegner vor, dass er sich über den Parteivorstand für das Parteipräsidium bewerbe. „Dafür werde ich kandidieren – und was den Vize angeht, da unterstütze ich die Bewerbung von Kevin Kühnert.“
+++ 17.47 Uhr Niederlande führen verbindliche Frauenquote ein +++
Das Parlament der Niederlande hat grünes Licht für eine gesetzlich verbindliche Frauenquote in den Führungsetagen großer Unternehmen gegeben. „Wir schreiben Geschichte“, sagte die zuständige Ministerin für Bildung, Kultur und Wissenschaft, Ingrid van Engelshoven, nach dem mit klarer Mehrheit angenommenen Beschluss. „Wir durchbrechen damit die „Old Boys“-Netzwerke und gehen einen großen Schritt in Richtung Gleichheit“, fügte sie hinzu. Eine entsprechende gesetzliche Vorschrift werde zügig erarbeitet und solle 2021 in Kraft treten.
+++ 17.19 Uhr: Trump stellt neuen Abrüstungsvertrag mit Russland in Aussicht +++
Nach dem Ende des INF-Vertrags hat Donald Trump ein neues Abrüstungsabkommen unter Einbeziehung Russlands und womöglich auch Chinas in Aussicht gestellt. Ein solches Abkommen solle Atomwaffen und Raketen umfassen, sagte Trump bei einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron am Rande des Nato-Gipfels in London. Trump sagte, er habe darüber bereits mit Kremlchef Wladimir Putin gesprochen. „Er ist sehr daran interessiert – und wir sind es auch -, eine Art Vertrag über Atomwaffen auszuarbeiten, der wahrscheinlich irgendwann auch China umfassen wird.“ Mit der chinesischen Seite hätten die USA das Thema während der laufenden Handelsgespräche angesprochen. China sei „begeistert“ darüber gewesen. „In dieser Hinsicht können einige sehr gute Dinge geschehen.“
+++ 17.10 Uhr: Durchsuchungen bei VW +++
Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat die Geschäftsräume der Volkswagen AG in Wolfsburg durchsuchen lassen. Der niedersächsische Konzern bestätigte die Durchsuchungen gegenüber der „Bild“-Zeitung. „Diese Maßnahme steht im Kontext von Ermittlungen, die sich gegen Einzelbeschuldigte richten und auf Dieselfahrzeuge mit Motoren des Typs EA 288 beziehen“, so ein Sprecher.
+++ 16.25 Uhr: Kühnert will Parteivize der SPD werden +++
Juso-Chef Kevin Kühnert kandidiert für das Amt eines stellvertretenden SPD-Vorsitzenden. Er werde sich beim SPD-Parteitag am Freitag in Berlin zur Wahl stellen, sagte der 30-Jährige der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ laut Vorabmeldung. Er sei dafür, dass der Kurs der neuen Parteivorsitzenden vollen Rückhalt finde. „Wer wie ich gewollt hat, dass mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans Erneuerung auch Gesichter bekommt, steht in der Verantwortung, sie jetzt zu stützen.“
+++ 16.20 Uhr: Greta Thunberg nach Atlantiküberquerung in Lissabon angekommen +++
Die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg ist nach einer rund dreiwöchigen Atlantiküberquerung auf einem Segelschiff in Lissabon angekommen. Die 16-Jährige erreichte die portugiesische Hauptstadt und besuchte am Mittag eine Begrüßungsfeier mit Bürgermeister Fernando Medina. Bei ihrer Ankunft in Lissabon wurde sie von dutzenden Anhängern empfangen, die teils mehrere Stunden auf Thunberg gewartet hatten. „Es fühlt sich großartig an, zurück in Europa zu sein“, sagt Thunberg nach ihrem zweiten Transatlantik-Törn innerhalb weniger Monate. „Ich fühle mich gut. Ich möchte jetzt weitermachen, ich fühle mich voller Energie“, sagte sie. Thunberg wird es nun rechtzeitig zum UN-Klimagipfel nach Madrid schaffen, der am Montag eröffnet wurde.
+++ 16.15 Uhr: 15-Jährige in Rheinland-Pfalz stößt eigene Mutter zwölf Meter tief in Abhang +++
Eine 15-Jährige in Rheinland-Pfalz soll ihre eigene Mutter einen zwölf Meter tiefen Abhang hinab gestoßen haben. Die 45-Jährige wurde dabei schwer verletzt, wie die Polizei in Trier mitteilte. Demnach informierte die Jugendliche selbst die Rettungskräfte und kletterte den Abhang hinunter, um dort bis zum Eintreffen der Feuerwehr bei ihrer Mutter zu verharren. Beide mussten durch Höhenretter geborgen werden. Die 45-Jährige wurde in ein Krankenhaus gebracht. Ersten Ermittlungsergebnissen zufolge soll die 15-Jährige ihre Mutter bewusst den Abhang hinunter gestoßen haben. Sie wurde vorerst in die jugendpsychiatrische Abteilung eines Krankenhauses eingeliefert. Die Polizei ermittelt nun wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung.
+++ 15.54 Uhr: Nach Fackelwurf auf Roma-Familie: Anklage wegen versuchten Mordes +++
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat Anklage gegen fünf Männer erhoben, die im Mai einen Brandanschlag auf eine Roma-Familie verübt haben sollen. Ihnen wird versuchter Mord vorgeworfen, wie die Staatsanwaltschaft am Dienstag mitteilte. Die Ermittler schließen ein rassistisches Motiv nicht aus. Bei dem Angriff war eine Fackel knapp neben einen Wohnwagen geworfen worden. Die im Wagen schlafende Frau und ihr neun Monate alter Sohn wurden nicht verletzt.
Die Familie hatte sich als Teil einer rund 30-köpfigen Gruppe auf einer Wiese in Erbach (Alb-Donau-Kreis) mit ihren Wohnwägen niedergelassen. „Allein durch deren Anwesenheit sollen sich die Angeschuldigten gestört gefühlt haben“, teilte die Staatsanwaltschaft Stuttgart mit. Sie ist bei möglichen politischen Motiven zuständig und hatte die Ermittlungen übernommen.
+++ 15.01 Uhr: Nato-Staaten einigen sich auf Text für Gipfelerklärung +++
Die Nato-Staaten haben sich auf den Text für die Abschlusserklärung des Jubiläumsgipfels in London geeinigt. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wird darin zum ersten Mal in einer Gipfelerklärung des Verteidigungsbündnisses explizit die aufstrebende Militärmacht China als mögliche neue Bedrohung erwähnt.
+++ 14.47 Uhr: Verkaufsstart von EM-Tickets für deutsche Fans am Mittwoch +++
Die Fans der deutschen Fußball-Nationalmannschaft können sich ab Mittwoch speziell für Eintrittskarten der deutschen EM-Spiele bewerben. Die Uefa öffnet dafür am 4. Dezember um 14 Uhr ein Verkaufsfenster, das bis zum 18. Dezember geöffnet ist. Für jedes der drei Gruppenspiele in München stehen für Fans beider Teams jeweils 12.000 Karten zur Verfügung. Die Verteilung der deutschen Fan-Tickets überlässt die Europäische Fußball-Union dem Deutschen Fußball-Bund.
+++ 14 Uhr: Schriftsteller Milan Kundera erhält tschechische Staatsbürgerschaft zurück +++
40 Jahre nach seiner Ausbürgerung aus der kommunistisch regierten Tschechoslowakei hat der Schriftsteller Milan Kundera „Die unerträgliche Leichtigkeit des Seins“ die tschechische Staatsbürgerschaft wiedererlangt. Dem 90-jährigen Kundera und seiner Frau Vera seien die entsprechenden Dokumente bereits Ende November vom tschechischen Botschafter in Paris überreicht worden, berichtet die Zeitung „Pravo“. Das Paar sei „sehr erfreut“ gewesen und habe die „Symbolik“ der Entscheidung gewürdigt, sagte Botschafter Petr Drulak.
+++ 13.48 Uhr: Hunderte protestieren nach Gewalttat an Frau in Indien +++
Nach der Gruppenvergewaltigung und Tötung einer jungen Frau in Indien haben Hunderte Menschen für die Rechte von Frauen demonstriert. Sie forderten bei den Kundgebungen in mehreren Städten, dass schnell gegen die Verdächtigen vorgegangen wird. Dabei hielten die Demonstranten etwa Plakate mit den Aufschriften „Echte Männer vergewaltigen nicht“ und „Nein heißt nein“.
Die 27 Jahre alte Tierärztin war laut Polizeiangaben vergangene Woche bei einer Mautstation nahe der Millionenstadt Hyderabad verschwunden, wo sie ihren Motorroller geparkt hatte. Männer hatten der Frau demnach angeboten, bei der Reparatur ihres Rollers zu helfen. Nachdem die mutmaßlichen Täter ihr Opfer an einen abgelegenen Ort gebracht hatten, sollen sie die Frau dort vergewaltigt und getötet haben. Anschließend sollen sie die Leiche zu einer rund 25 Kilometer entfernten Straßenunterführung gebracht und angezündet haben. Die Polizei nahm inzwischen vier verdächtige Männer im Alter zwischen 20 und 30 fest.
+++ 13.47 Uhr: Milliardär muss wegen Missbrauchs 58 Millionen Dollar Entschädigung zahlen +++
Der griechische Milliardär Alkiviades David ist wegen sexueller Übergriffe zu einer der höchsten Entschädigungszahlungen in den USA verurteilt worden. Der 51-jährige Industriellenerbe müsse seiner früheren Assistentin Mahim Khan 58 Millionen Dollar (52,5 Millionen Euro) zahlen, teilte Khans prominente Anwältin Gloria Allred am Montag (Ortszeit) in Los Angeles mit. „In dieser MeToo-Bewegung sind Frauen nicht mehr bereit, still zu leiden“, erklärte die Juristin.
Das Urteil erinnere Sexualstraftäter, „wo immer sie sind, dass sie nicht ungestraft andere verletzen können“, schrieb Khan in einer Erklärung an die Nachrichtenagentur AFP. Khan hatte in den Jahren 2014 und 2015 in einer Produktionsfirma als Davids Assistentin gearbeitet. Nach Angaben ihrer Anwälte hatte David sie mehrmals pro Woche am Hals gepackt und gezwungen, Oralsex zu simulieren. Außerdem habe der Milliardär Khan regelmäßig begrapscht und einmal sogar ihre Brüste entblößt.
+++ 13.39 Uhr: Airbus startet Testflüge mit neuem Lufttaxi +++
Airbus will im kommenden Jahr das erste Modell eines Lufttaxis bei Testflügen auf die Probe stellen. Der City-Airbus soll auf einem Gelände bei Manching nahe Ingolstadt getestet werden. Dort gebe es ausreichend Platz für Flüge, sagte Airbus-Sprecher Gregor von Kursell. Der CityAirbus sei in den vergangenen Monaten bereits mehrfach im Hubschrauberwerk im schwäbischen Donauwörth erfolgreich abgehoben, sagte von Kursell. Es habe sich aber nur um bodennahe Tests gehandelt, bei dem die Passagierdrohne angeseilt war.
Das elektrische Luftfahrzeug hat acht Rotoren und kann senkrecht starten und landen. Es soll ohne Piloten bis zu vier Passagiere auf festen Routen transportieren und beispielsweise von Stadtzentren zu Flughäfen bringen.
+++ 13.40 Uhr: Bayerische Verfassungsrichter heben Seehofers Integrationsgesetz zum Teil auf +++
Der bayerische Verfassungsgerichtshof hat das noch unter dem damaligen Ministerpräsidenten und jetzigen Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) durchgesetzte bayerische Integrationsgesetz in Teilen als verfassungswidrig eingestuft. Nach dem am Dienstag verkündeten Urteil ist es ein unzulässiger Eingriff des Gesetzes in die Meinungsfreiheit, Migranten allein aufgrund einer bestimmten Einstellung zur demokratischen Grundordnung zu einem Grundkurs über deren Werte zu verpflichten.
+++ 13.10 Uhr: Bundesanwaltschaft will Ermittlungen nach Mord an Tschetschenen übernehmen +++
Gut drei Monate nach dem Mord an einem Tschetschenen in Berlin will der Generalbundesanwalt die Ermittlungen an sich ziehen. Die Ermittler verdächtigten staatliche russische Organe als Auftraggeber, berichtete „Spiegel Online“ am Dienstag. Demnach gibt es einen Durchbruch bei den Ermittlungen: Der in Untersuchungshaft sitzende Verdächtige habe als mutmaßlicher Mörder eines russischen Geschäftsmanns im Jahr 2013 identifiziert werden können.
+++ 13.03 Uhr: Adventszeit ist Sternschnuppenzeit – Meteore im Anflug +++
Wer einer Sternschnuppe in der Adventszeit einen Weihnachtswunsch anvertrauen will, darf sich auf die kommenden Nächte freuen: Der alljährliche Meteorstrom der Geminiden ist im Anflug. Bereits in dieser Woche können Himmelsgucker die ersten Sternschnuppen des berühmten Schwarms über das vorweihnachtliche Firmament flitzen sehen, wolkenfreien Himmel natürlich vorausgesetzt. Ihren Höhepunkt erreichen die Geminiden am Samstag kommender Woche – dann dürften mit etwas Glück am Morgen- und Abendhimmel dutzende Sternschnuppen pro Stunde aufleuchten. Einen Wermutstropfen gibt es allerdings in diesem Jahr: Zur Zeit des Geminidenmaximums wird der fast volle Mond am Nachthimmel die schwächeren Meteore überstrahlen.
+++ 12.42 Uhr: Spatenstich in Berlin: Bau für Museum der Moderne begonnen +++
Mit dem ersten symbolischen Spatenstich hat offiziell der Bau des Museums der Moderne in Berlin begonnen. In dem Museum, das nach einem Entwurf der Elbphilharmonie-Architekten Herzog & de Meuron gebaut wird, sollen Werke aus Berliner Museumsbeständen sowie mehrerer Privatsammlungen gezeigt werden. Die Baukosten sollen bei 450 Millionen Euro liegen, zunächst war mit 200 Millionen Euro kalkuliert worden. Das Museum soll bis 2026 fertiggestellt werden. Der Entwurf von Herzog & de Meuron wird wegen seiner Schlichtheit manchmal „Scheune“ genannt – und hat bei manchen auch Kritik hervorgerufen.
+++ 12.34 Uhr: Rund 2000 Kilo gefährliche Feuerwerkskörper in Enschede beschlagnahmt +++
Rund 2000 Kilogramm illegale Feuerwerkskörper hat die Polizei in der niederländischen Stadt Enschede beschlagnahmt. Zum größten Teil habe es sich dabei um hochexplosive Pyrotechnik gehandelt, die ausschließlich für die Anwendung durch professionelle Feuerwerker bestimmt sei, berichtete der Sender RTV Oost.
In den Niederlanden werden in den Wochen vor Silvester immer wieder illegal eingeführte und wegen ihrer Explosivkraft verbotene Böller und Raketen angeboten. In Enschede, das nahe der deutschen Grenze liegt, explodierte am 13. Mai 2000 eine Feuerwerksfabrik. Dabei kamen 23 Menschen ums Leben. Das umliegende Stadtviertel Roombeek würde verwüstet.
+++ 12.04 Uhr: Moskau verschärft Mediengesetz gegen ausländische Journalisten +++
Russland verschärft die Überwachung von Journalisten und Blogger. Präsident Wladimir Putin unterzeichnete am Montagabend nach Angaben des Kremls einen Zusatzartikel zu einem knapp zwei Jahre alten Gesetz, mit dem ausländische Medien als Agenten eingestuft werden können. Damit können nun auch einzelne Journalisten als „ausländische Agenten“ eingestuft werden, wenn sie für ein Medium arbeiten, das zuvor auf eine solche Liste gesetzt wurde.
Das russische Parlament hatte diesen Zusatz im November beschlossen. Seit 2012 müssen sich Nichtregierungsorganisationen in Russland als „ausländische Agenten“ registrieren, wenn sie sich mit Geld aus dem Ausland finanzieren. Sonst drohen Strafzahlungen und Schließung.
Von der Änderung betroffen sein könnten etwa Mitarbeiter des staatlichen US-Radiosenders Voice of America und Radio Free Europe, die bereits vom Justizministerium als „ausländische Agenten“ erfasst worden sind.
+++ 11.33 Uhr: Finnischer Regierungschef Antti Rinne reicht Rücktrittsgesuch ein +++
Finnlands sozialdemokratischer Ministerpräsident Antti Rinne will wegen eines Streits innerhalb seiner Koalition von seinem Amt als Regierungschef zurücktreten. Rinne werde am Dienstagmittag das Rücktrittsgesuch seiner Regierung bei Präsident Sauli Niinistö einreichen, teilte Niinistös Büro mit.
+++ 11.04 Uhr: 516 Hinweise nach Juwelendiebstahl im Grünen Gewölbe +++
Nach dem Juwelendiebstahl im Grünen Gewölbe in Dresden sind bisher 516 Hinweise eingegangen. Das teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Dresden mit. Demnach gingen allein 160 Hinweise über das von der Polizei geschaltete Portal ein. Auch der am 1. Dezember über die Sendung „Kripo Live“ erfolgte Fahndungsaufruf habe weitere Hinweise ergeben, hieß es.
Bislang gibt es nach Angaben des leitendes Oberstaatsanwaltes Klaus Rövekamp und Polizeipräsident Jörg Kubiessa aber noch keinen dringenden Tatverdacht gegen bestimmte Personen. Neue Hinweise könnten aber mitunter eine schnelle Reaktion der Ermittler erfordern. „Plötzliche Exekutivmaßnahmen wie Durchsuchungen und Vernehmungen sind daher jederzeit möglich.“
+++ 9.37 Uhr: 2010 bis 2019 laut UN wohl heißestes Jahrzehnt seit 1850 +++
Die Jahre 2010 bis 2019 gehen nach Einschätzung der Vereinten Nationen wohl als das bisher heißeste Jahrzehnt in die Geschichte ein. Dies teilten die Uno bei der Weltklimakonferenz in Madrid mit. Allein im Jahr 2019 habe die Temperatur um 1,1 Grad Celsius über dem vorindustriellen Niveau gelegen, erklärte die Weltorganisation für Meteorologie (WMO). Die Klimakonferenz in der spanischen Hauptstadt läuft noch bis zum 15. Dezember.
+++ 9.04 Uhr: Deutschland verschlechtert sich in Pisa-Studie leicht +++
Die deutschen Schüler haben sich im internationalen Leistungsvergleich Pisa leicht verschlechtert. Sowohl im Lesen als auch in Mathematik und Naturwissenschaften ging der Punktwert im Vergleich zur vorherigen Pisa-Studie vor drei Jahren nach unten, wie die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) mitteilte. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) zeigte sich besorgt über die Leistungen der deutschen Schüler. Die von den OECD-Forschern festgestellte abflachende oder zunehmend negative Entwicklung könne „nicht unser Anspruch sein“, sagte Karliczek in Berlin. So mache ihr Sorge, dass die Gruppe der leistungsschwachen Schüler wachse, während gleichzeitig die Gruppe der leistungsstarken Schüler stagniere. „Wir brauchen eine nationale Kraftanstrengung für bessere Bildung“, sagte Karliczek. Deutschland scheue nicht den Vergleich mit den ganz leistungsstarken Ländern. „Da wollen wir hin“, sagte die Ministerin.
+++ 8.51 Uhr: Großbank Unicredit streicht 8000 Stellen +++
Die italienische Hypovereinsbank-Mutter Unicredit verschärft ihren Sparkurs und will nochmals rund 8000 Vollzeitstellen streichen. Zudem sollen weitere Filialen geschlossen werden, wie die Bank in Mailand mitteilte. Zuletzt hatte Unicredit knapp 85 000 Vollzeitstellen und rund 4500 Zweigstellen. Der seit Mitte 2016 amtierende Konzernchef Jean Pierre Mustier hatte bereits Arbeitsplätze gestrichen, Risiken abgebaut, das Kapital über die Ausgabe neuer Aktien gestärkt und auch Sparten verkauft. Nun soll in den kommenden Jahren trotz erwarteten geringen Wachstums der Gewinn kräftig gesteigert werden, indem die Bank die Kosten deutlich verringert. Unicredit will den Aktionären höhere Dividenden zahlen und Aktien zurückkaufen.
+++ 8.01 Uhr: Taifun „Kammuri“ sorgt für Überschwemmungen und Stromausfälle auf den Philippinen +++
Der Taifun „Kammuri“ hat auf den Philippinen für Überschwemmungen und Stromausfälle gesorgt. Der schwere Sturm riss am Dienstag Dächer ab, ließ Bäume und Strommasten umstürzen und zerstörte Fensterscheiben. „Wir prüfen die Schäden noch, aber es sieht schlimm aus“, sagte ein Katastrophenschutzmitarbeiter in der Provinz Sorsogon auf der Insel Luzon, wo der Taifun am Montag auf Land getroffen war. Nach Angaben von Meteorologen schwächte sich der Taifun leicht ab. Er erreichte demnach aber immer noch Windgeschwindigkeiten von bis zu 150 Stundenkilometern, einige Böen kamen auf 205 Stundenkilometer. Der Flughafen von Manila blieb aus Sicherheitsgründen vorübergehend geschlossen. Rund 500 Flüge wurden gestrichen. Passagiere wurden aufgefordert, gar nicht erst zum Flughafen zu kommen. In der Region Bicol wurden rund 340.000 Menschen in Notunterkünften untergebracht. Die Philippinen werden jährlich durchschnittlich von 20 Taifunen und Stürmen getroffen. Dabei kommen jedes Jahr hunderte Menschen ums Leben. Der bislang schwerste Taifun „Haiyan“ ereignete sich 2013. Knapp 7400 Menschen kamen ums Leben oder gelten seither als vermisst.
+++ 7.33 Uhr: Vermisste im australischen Outback: Zweiter Überlebender gefunden +++
Fast zwei Wochen nach dem Stranden dreier Freunde im australischen Busch ist der zweite lebend gefunden worden. Ein Viehzüchter habe den Australier Phu Tran am Dienstagmorgen im Palmer Valley südlich der Stadt Alice Springs auf seinem Land entdeckt, teilte die Polizei im Bundesterritorium Northern Territory mit. Der 40-Jährige habe aus Wasserlöchern getrunken, um sich am Leben zu halten, hieß es. Er werde nun in ein Krankenhaus gebracht. Eine 46 Jahre alte Vermisste werde noch gesucht. Am Sonntagabend war bereits die 52 Jahre alte Tamra McBeath-Riley bei einer Suche entdeckt worden. Der Polizei und lokalen Medienberichten zufolge waren die drei Freunde und ein Hund am 19. November für eine Spritztour mit dem Auto aufgebrochen, als ihr Geländewagen im Flussbett des Finke River steckenblieb. Auf der Suche nach Hilfe hätten sie sich getrennt. In der Gegend kann es um diese Jahreszeit bis zu 40 Grad heiß werden.
+++ 6.47 Uhr: Verdi-Umfrage: Viele Beschäftigte leiden unter Digitalisierung +++
Digitalisierung und künstliche Intelligenz haben die Qualität der Arbeit für viele Beschäftigte nach einer Umfrage von Verdi eher verschlechtert als verbessert. Die Arbeitnehmer leiden demnach vielfach unter einer höheren Arbeitsintensität und geringeren Handlungsspielräumen, wie das „Innovationsbarometer 2019 – Künstliche Intelligenz“ der Gewerkschaft zeigt, das der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt. Zwei von drei Befragten in betroffenen Unternehmen fürchten, dass die Zahl der Arbeitsplätze durch den KI-Einsatz sinken werde. Zudem berichten 52 Prozent der Befragten von einer Zunahme der Arbeitsintensität. 42 Prozent der Befragten sehen häufigere Störungen der Arbeitsabläufe. Jeder Zweite erkennt eine Zunahme der Transparenz des Arbeits- und Leistungsverhaltens der Beschäftigten. 60 Prozent berichten von einer Verringerung der Handlungs- und Entscheidungsspielräume durch künstliche Intelligenz.
+++ 6.12 Uhr: Telekom-Tochter T-Mobile US startet größtes 5G-Netz in den USA +++
Die Telekom-Tochter T-Mobile US hat nach eigenen Angaben das bislang größte 5G-Netz in den USA gestartet. 200 Millionen Menschen können den neuen Mobilfunkstandard nutzen, wie der drittgrößte US-Mobilfunkanbieter am Montag mitteilte. Damit betreibe T-Mobile US das größte 5G-Netz des Landes und habe auf Anhieb die „Führungsposition“ übernommen. Der Standard 5G verspricht deutlich schnellere und leistungsfähigere Verbindungen als ältere Mobilfunkstandards. Die Marktführer Verizon und AT&T bieten in den USA bislang nur kleinere 5G-Netze an. T-Mobile US kündigte an, sein 5G-Netz noch auszubauen und verbessern, sobald die geplante Fusion mit dem kleineren Konkurrenten Sprint abgeschlossen ist. Die US-Wettbewerbsbehörde FCC hat die Fusion Anfang November unter Auflagen genehmigt, vor Gericht ist aber noch eine Klage mehrerer US-Bundesstaaten dagegen anhängig.
+++ 5.35 Uhr: Schüler in Essex von Auto getötet – Fahrer unter Mordverdacht +++
In der Grafschaft Essex nördlich von London ist ein Mann mit seinem Auto in eine Gruppe von Schülern gerast und hat dabei einen Zwölfjährigen getötet. Vier weitere Teenager und eine 23-Jährige seien bei dem Zwischenfall verletzt worden, der von der Polizei inzwischen als Mord und mehrfacher Mordversuch eingestuft wurde, berichtete die Agentur PA in der Nacht zum Dienstag. „Wir gehen davon aus, dass die Kollision vorsätzlich erfolgte, daher haben wir Mordermittlungen aufgenommen“, wurde ein Polizeisprecher zitiert. Der 51-jährige Fahrer des Kleinwagens, der nach dem Zusammenprall einfach vom Unfallort vor einer Schule in Loughton flüchtete, wurde mehrere Stunden später festgenommen.
+++ 5.08 Uhr: Ukraine-Affäre: Republikaner weisen Vorwürfe gegen Trump zurück +++
Die Republikaner im Geheimdienstausschuss des US-Repräsentantenhauses haben die Vorwürfe der Demokraten gegen Präsident Donald Trump in der Ukraine-Affäre als grundlos zurückgewiesen. Es gebe keine Gründe, die eine Amtsenthebung des Präsidenten rechtfertigten, hieß es in einem veröffentlichten Bericht der republikanischen Abgeordneten. Die Zeugenanhörungen im Ausschuss beispielsweise hätten keine Belege für den Vorwurf zu Tage gebracht, dass Trump seinen ukrainischen Kollegen Wolodymyr Selenskyj unter Druck gesetzt habe, um Ermittlungen gegen seine politischen Rivalen zu erwirken. Die von den Demokraten vorangetriebenen Ermittlungen für ein Amtsenthebungsverfahren seien von deren „Obsession“ getrieben, die Ergebnisse der US-Wahl 2016 ungeschehen zu machen, hieß es weiter.
+++ 4.28 Uhr: Nach Massaker an Mormonen: Mexikos Präsident empfängt Opferfamilien +++
Nach einem blutigen Angriff auf eine Mormonenfamilie hat der mexikanische Präsident Andrés Manuel López Obrador die Angehörigen der Opfer im Nationalpalast empfangen. Der Staatschef sprach am Montag über zwei Stunden mit etwa 30 Familienmitgliedern über den Stand der Ermittlungen. „Ich glaube, der Wille ist da, aber ich persönlich fühle mich hilflos und der Präsident sagt, der Fall sei sehr schwierig“, sagte Adrián LeBaron nach dem Treffen der Zeitung „Reforma“. „Mehr kann ich nicht sagen, das wäre gefährlich für uns.“
+++ 4.12 Uhr: New Yorker Konzerthalle soll für 550 Millionen Dollar umgebaut werden +++
Nach zahlreichen gescheiterten Plänen und Verzögerungen soll die Konzerthalle der New Yorker Philharmoniker nun für 550 Millionen Dollar (etwa 500 Millionen Euro) komplett umgebaut werden. Die Arbeiten an der Halle am Lincoln Center in Manhattan sollen 2022 beginnen und im März 2024 abgeschlossen sein, teilten die Philharmoniker am Montag mit. 360 Millionen Dollar seien schon dafür gespendet worden. Die umgebaute Halle soll mit 2200 Plätzen etwas weniger Sitze haben, diese sollen dafür um das Orchester herum angeordnet sein. Außerdem sollen die Decke angehoben und die Akustik verbessert werden.
+++ 3.48 Uhr: Müntefering warnt vor Bruch der Koalition +++
Der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat die designierte neue Parteispitze eindringlich davor gewarnt, die große Koalition platzen zu lassen. „Wenn man den Bruch provoziert, wenn man das Ding gezielt kaputt macht, dann wird (…) man bei der nächsten Wahl dafür die Quittung bekommen“, sagte Müntefering dem Berliner „Tagesspiegel“ (Dienstag). „Denn das ist ganz klar: Wer in einem Fußballspiel in der zweiten Halbzeit in die Kabine läuft und sagt: Wir haben jetzt keine Lust mehr, wir kommen nächsten Sonntag wieder, da sind wir wieder gut drauf, der wird nicht bejubelt, sondern ausgepfiffen.“ Müntefering hatte 2004 in seiner Bewerbungsrede zum Parteivorsitz den Satz geprägt: „Opposition ist Mist. Lasst das die anderen machen – wir wollen regieren.“
+++ 3.15 Uhr: Kramp-Karrenbauer lehnt Änderungen am Koalitionsvertrag mit der SPD erneut ab +++
CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Forderung der künftigen SPD-Vorsitzenden nach Änderungen am Koalitionsvertrags erneut zurückgewiesen. Es werde keine „Neuverhandlungen des Koalitionsvertrags geben“, sagte Kramp-Karrenbauer am Montagabend in den ARD-„Tagesthemen“. „Wir sind als Union vertragstreu und wir stehen zu dieser Koalition“, fügte die CDU-Chefin während ihres Besuchs in Afghanistan hinzu. Die SPD müsse sich aber entscheiden, „ob sie diese Koalition fortsetzen will oder nicht“. Die Voraussetzungen für die im Koalitionsvertrag festgeschriebene Revisionsklausel sieht Kramp-Karrenbauer nicht gegeben. Neue Vorhaben seien nur dann nötig, wenn sich die Rahmenbedingungen „massiv verändern“, etwa im Falle einer Wirtschaftskrise, sagte die CDU-Chefin. Von einem „massiven wirtschaftlichen Einbruch“ sei Deutschland aber noch weit entfernt. Daher könne die Bundesregierung mit den Grundlagen aus dem Koalitionsvertrag weitermachen.
+++ 2.37 Uhr: Moskau verschärft Mediengesetz gegen ausländische Journalisten +++
Mit seiner Unterschrift unter einen Zusatzartikel zum Mediengesetz hat Russlands Präsident Wladimir Putin die Überwachung ausländischer Journalisten und Blogger verschärft. Der Kremlchef unterzeichnete am Montagabend nach Angaben der Agentur Tass einen Annex zu dem knapp zwei Jahre alten Gesetz, mit dem ausländische Medien als Agenten eingestuft werden können. Nunmehr könnten auch einzelne Journalisten und Blogger betrachtet und verschärft überwacht und zur Verantwortung gezogen werden.
+++ 1.12 Uhr: Rom gewährt Alitalia weiteren Millionenkredit +++
Die italienische Regierung gewährt der angeschlagenen Fluggesellschaft Alitalia einen weiteren Überbrückungskredit in Höhe von 400 Millionen Euro. Einen entsprechenden Beschluss fasste der Ministerrat am Montagabend. Damit solle der Flugbetrieb der Gesellschaft vor einem möglichen Verkauf bis zum 31. Mai 2020 garantiert werden, hieß es in einer Mitteilung der Regierung von Ministerpräsident Giuseppe Conte. Am 21. November war eine schon sieben Mal verlängerte Frist zur Rekapitalisierung der seit Mai 2017 insolventen Airline abgelaufen. Eigentlich sollten die italienischen Staatsbahnen (FS) mit dem Infrastrukturkonzern Atlantia und der US-Gesellschaft Delta Air Lines ein Konsortium für die Übernahme bilden.
+++ 0.30 Uhr: US-Präsident Trump zum Nato-Gipfel in London eingetroffen +++
US-Präsident Donald Trump ist zum Nato-Gipfel in London eingetroffen. Die Präsidentenmaschine Air Force One landete am Montagabend auf dem Londoner Flughafen Stansted. Trump und seine Frau Melania wurden unmittelbar nach der Ankunft zum Winfield House, der Residenz des US-Botschafters in der britischen Hauptstadt, gebracht. Auf seiner Reise hatte Trump die steigenden Verteidigungsausgaben der Nato-Staaten begrüßt – und das als Erfolg seiner Politik dargestellt. Seit seinem Amtsantritt seien die Verteidigungsausgaben der Bündnismitglieder um 130 Milliarden Dollar angewachsen, schrieb der US-Präsident im Onlinedienst Twitter. Auch habe sich die Zahl der Nato-Staaten, die ihre finanziellen Zusagen einhielten, mehr als verdoppelt.
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