Für US-Bürger herrsche ein “erhöhtes Risiko” für willkürliche Festnahmen, teilt das Außenministerium in Washington mit. Peking hatte zuvor ähnliche Warnungen aus Kanada und Australien an ihre Bürger zurückgewiesen.

Die USA haben ihre in China lebenden Staatsangehörigen zu erhöhter Vorsicht angesichts drohender Behördenwillkür in China aufgerufen. Das Risiko, festgenommen oder ausgewiesen zu werden, sei gestiegen, schrieb das US-Außenministerium in einer Warnung – zugleich hieß es, es sei mit Ausreiseverboten zu rechnen.

US-Bürgern könne konsularische Unterstützung verwehrt werden; sie könnten zudem lange vernommen und festgehalten werden. Schon das Verschicken einer privaten elektronischen Nachricht, die die chinesische Regierung kritisiere, könne zu Festnahme oder Ausweisung führen. Konkrete Beispiele oder den Anlass für die Warnung nannte das US-Außenministerium nicht.

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Auch Australien und Kanada warnten bereits

Das chinesische Außenministerium war für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen. Ähnliche Warnungen der australischen und der kanadischen Regierung an ihre Staatsbürger, dass es in China zu willkürlichen Festnahmen kommen könne, hatte die Pekinger Führung zuvor als “Desinformation” zurückgewiesen.

Im vergangenen Jahr war der chinesisch-australische Autor Yang Hengjun in China festgenommen worden. Anfang des Jahres wurde er wegen Spionage angeklagt.

Auch zwei Kanadier wurden in der Volksrepublik inhaftiert, nachdem die kanadischen Behörden Ende 2018 auf Grundlage eines Haftbefehls der USA die Finanzchefin des chinesischen Telekommunikationsriesen Huawei, Meng Wanzhou, festgenommen hatten.

Verstärkte Spannungen wegen Sicherheitsgesetz

Die Beziehungen der USA zu China sind seit Jahren angespannt. Neben dem Streit um Menschenrechtsverletzungen gegen Uiguren und Tibeter gibt es auch Streit über den Umgang mit der Coronavirus-Pandemie und Handelsfragen.

Zuletzt war ein neues chinesisches Sicherheitsgesetz für die Sonderverwaltungszone Hongkong international auf Kritik gestoßen, das den Pekinger Behörden weitestgehendes Durchgreifen bei angeblicher Gefährdung der Staatssicherheit gestattet.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 11. Juli 2020 um 20:00 Uhr in den Nachrichten.

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