Düsseldorf – Das Klima im Düsseldorfer Landtag ist deutlich rauer geworden – und das liegt nicht nur an den vielen hitzigen Debatten um die Corona-Pandemie.
Das beweist eine Auswertung der Ordnungsmaßnahmen (liegt BILD vor), die das Landtagspräsidium verhängen muss, wenn Abgeordneten mal wieder die Gäule durchgehen. Seit 2017 wurden demnach 98 Rügen erteilt, 53 davon für die AfD, 17 für die SPD. Mit weitem Abstand dahinter die Grünen mit sieben Rügen, die CDU mit fünf, FDP mit drei und ein fraktionsloser Abgeordneter mit zwei Rügen. Die Mitglieder der Landesregierung können offiziell nicht gerügt werden, erhielten dafür aber zwölf sogenannte „rügeähnliche Hinweise“.
Etwas härter sind die Ordnungsrufe, nach denen ein Abgeordneter sogar des Saales verwiesen werden könnte. Die AfD bekam fünf, die SPD zwei und die FDP einen. Typische Schreiereien, die vom Präsidium gerüffelt werden müssen, sind laut Plenar-Protokoll Ausrufe wie „Hetzer“, „Schwadroneur“, „Spinnereien“, „Sie haben gelogen“, oder „alles scheißegal“.
Nur für dieses Jahr betrachtet, liegt die AfD mit zwölf Rügen ebenfalls an der unrühmlichen Spitze.
Landtagspräsident André Kuper (61, CDU) sagte BILD: „Die politische Debatte spitzt sich zu. Das erleben wir nicht nur in Wahlkämpfen und Parlamenten. Die Politik muss über den richtigen Weg diskutieren und auch streiten, aber in angemessenem Tonfall.“
Abzuwarten bleibt, ob der im kommenden Wahlkampf angemessen sein wird…
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